US-Handelsbehörde: Importverbot für Samsung-Geräte wegen Patentverletzungen

[Martin Wendel]

@ Moriarty:
Eine Frage nur dazu: BMW geht tatsächlich nicht dagegen vor oder lizenzieren sie es einfach und die anderen zahlen brav?

 

[NobodyisPerfect]

Deswegen muss man das nicht immer so voll nehmen. Keine Firma macht öffentlich so einen Affentanz wie Apple vs Samsung oder Samsung vs Apple. Am Ende bezahlt sowieso der Kunde dafür.

 

[HansMaurer]

. Keine Firma macht öffentlich so einen Affentanz wie Apple vs Samsung oder Samsung vs Apple. Am Ende bezahlt sowieso der Kunde dafür.

Völlig falsch. Die veranstalten keinen öffentlichen Affentanz, dieser Eindruck entsteht ausschließlich durch die Medien. Es finden sehr sehr viele Patentstreitigkeiten und Prozesse statt, nur interessiert das die Medien nicht bis kaum.

 

[NobodyisPerfect]

Man kann den Spieß auch umdrehen. Was die Öffentlichkeit nicht interessiert, ist für die Medien nichts Wert

 

[Martin Wendel]

@ HansMaurer, NobodyisPerfect: Wahnsinn, da haben sich zwei gefunden. :-x

 

[NobodyisPerfect]

Solange wie man auf normalen Niveau darüber diskutieren kann habe ich kein Problem.
Ich habe viele Systeme iOS, Android Windows. Solange wie man damit klar kommt haben alle Systeme ihre Daseinsberechtigung. Der eine kann dies besser, beim anderen hat man andere Vorteile. Das muss aber der User selbst entscheiden.

@HansMaurer Was macht dich so sicher das es nur die Presse ist. Waren die ganzen Streitereien öffentlich? Evtl. ist es ja über die Pressesprecher und von beiden Seiten so gewollt. Jeder gibt weiter was er will und die Presse tut es noch ein bissl dramatisieren.Es kann positive wie negative Werbung sein.

 

[Moriarty]

@ Moriarty:
Eine Frage nur dazu: BMW geht tatsächlich nicht dagegen vor oder lizenzieren sie es einfach und die anderen zahlen brav?

Darüber habe ich keine seriösen Informationen gefunden. Aber egal, auf welche Weise sie es lösen - im Endergebnis können es alle Hersteller umsetzen und es gibt keine gerichtlich ausgefochtenen Streitereien. Der Kunde kann, auch wenn er Audi-Fanboy und BMW-Hater ist, die neueste Technik geniessen.

Somit zeigt die Branche, wie es gehen kann. Weil es bei einem Auto letztlich auf andere Dinge ankommt, als kleine Details bei der Bedienung. Schon vor fast 10 Jahren hat der damalige BMW-Designchef Bangle in einem Interview sinngemäß gesagt, dass heute Autos im teureren Segment nur noch nach Markenimage verkauft werden.

Wer kein Geld hat, und einfach nur ein Auto braucht, der kauft sowieso keinen BMW. Wer ein teures Auto will, entscheide sich zwischen Mercedes, Audi und BMW (so Bangles Worte damals) - und da zählt in erster Linie die Markenidentität. "Besser" oder "schlechter" in Punkto technische Daten, etc. interessiere in diesem Segment weniger als die Marke.

...ich finde, das könnte man schön auf Apple übertragen. Die ganzen 100,-€-Android-Phones werden sowieso gekauft, von Leuten, die eben nicht mehr ausgeben wollen/können. Sollen die doch wenigstens auch in den Genuss von neuesten Techniken und einfacher Bedienung kommen.

Wer 600,-€ für ein Smartphone ausgeben will, und noch dazu Applefan ist, wird auch zukünftig ein iPhone kaufen, auch wenn die Samsung-Phones mit der selben Schiebegeste entsperrt werden... Es reduziert sich letztlich auf den Preis, oder auf die Markenvorliebe. Daher halte ich es für Quatsch, Schiebegesten, runde Ecken, etc. im großen Stil patentieren zu lassen, bzw. wenn sie denn patentiert sind, es potentiellen Lizenznehmern schwer zu machen.

Am Ende schadet es Start-Ups und mutigeren Kleinunternehmen und bremst die Entwicklung. Und das alles schadet dann wiederum der Branche und damit auch Apple selbst...

 

[svaeni]

Nur um das mal richtig zu:

Die USITC ist eine Behörde und kein Gericht, gehört also zur Exekutive deren "Chef" Obama ist. Selbstverständlich steht gegen Entscheidungen dieser Behörde der Rechtsweg zu judicial courts offen.

Hier von mangelnder Rechtsstaatlichkeit zu sprechen offenbart also nur das eigene Unwissen. Nur weil in den common law Staaten das Rechtssystem ein anderes ist, heißt es nicht dass es schlechter wäre oder dass wir die Weisheit mit Löffeln gefressen hätten.

 

[Redcloud31]

Hier von mangelnder Rechtsstaatlichkeit zu sprechen offenbart also nur das eigene Unwissen. Nur weil in den common law Staaten das Rechtssystem ein anderes ist, heißt es nicht dass es schlechter wäre oder dass wir die Weisheit mit Löffeln gefressen hätten.

Wie auch immer.... ein Geschmäckle hinterlässt Obamas Vorgehensweise jedenfalls. In den USA biegt man es sich ja gerne mal zum eigenen Vorteil.

 

[RudolfGottfried]

Wie auch immer.... ein Geschmäckle hinterlässt Obamas Vorgehensweise jedenfalls. In den USA biegt man es sich ja gerne mal zum eigenen Vorteil.

Kein "wie auch immer" und auch kein "Geschmäckle". Die Fakten sind genauso, wie @svaeni sie beschrieb.
Und die Behauptung des letzten Satzes entstammt demselben piefigen Vorurteil, welches andere Mitforisten dazu bringt von "den Amerikanern" zu schwadronieren, um dann ausgerechnet auf eine US-TV-Serie zu verlinken. LOL

 

[iStationär]

Das es juristisch ok sei habe ich nie angezweifelt. Ich meine nur, das hier nur das mögliche getan wird weil es ggf. einen Anruf gab; es ein amerikanisches Unternehmen ist. Wenn es HTC gegen Samsung gehen würde, würde keiner einen Finger krumm machen.

 

[Martin Wendel]

Das kannst du nicht wissen, das ist eine reine Vermutung.

 

[eichyl]

Das kannst du nicht wissen, das ist eine reine Vermutung.

Ähm, das ist das einzige Importverbot, welches von Obama aufgehoben wurde. Die Importverbote die Samsung auferlegt wurden sind immer schön durchgewunken worden.

 

[Martin Wendel]

Ja, es ist das einzige Importverbot unter genau diesen Bedingungen, das von Obama aufgehoben wurde. Was sagt das jetzt aus? Nicht viel, wie ich meine.

Du kannst nicht wissen, sollte die Konstellation genau umgekehrt sein, ob dann Obama bzw. der Handelsbeauftragte genauso handelt.

 

[eichyl]

Welche Bedingungen? Apple wollte nicht zahlen. Samsung fordert 2,4% des Gerätepreises (der selbe Abschlag den Apple an Intel zahlt). doch bei Samsung ist das ja viel zu hoch...

Die ITC stellt also fest, hier werden Patente genutzt ohne das dafür gezahlt wird, so wie bei ALLEN anderen Streitfällen vorher auch. Der Einzige Unterschied ist, dass hier Apple vom Importverbot betroffen ist und nicht die ungeliebte Konkurrenz.

Du kannst mir aber gerne die so spezifischen und nur für diesen Fall relevanten Gegebenheiten erläutern....

 

[Martin Wendel]

Die genauen Gegebenheiten in den Verhandlungen zwischen Apple und Samsung sind nicht bekannt (die einen behaupten das, die anderen behaupten was anderes. Die Wahrheit wird wie so oft in der Mitte liegen). Deshalb kann ich nicht verstehen, wie man sich hier ernsthaft ein Urteil erlauben kann.

Obama bzw. sein Handelsvertreter haben auch nicht gesagt, dass es OK ist, dass Apple keine Lizenzgebühren zahlt. Es ging lediglich darum, dass bei SEPs kein Importverbot verhängt werden soll. Und das klingt für mich nicht so, als wäre das Apple-spezifisch.

 

[Redcloud31]

Kein "wie auch immer" und auch kein "Geschmäckle". Die Fakten sind genauso, wie @svaeni sie beschrieb.
Und die Behauptung des letzten Satzes entstammt demselben piefigen Vorurteil, welches andere Mitforisten dazu bringt von "den Amerikanern" zu schwadronieren, um dann ausgerechnet auf eine US-TV-Serie zu verlinken. LOL

Jedem seine Meinung. Dass "die Amerikaner", insbesondere deren Regierung, sich selbst global in einer besonderen, herausragenden Rollen sehen, das ist wohl kein Geheimnis. Das zeigen sie immer wieder auf Neue, und nicht selten zur Benachteiligung anderer Beteiligter. Propagiert wird das natürlich i.d.R. nur positiv. Und wenn das alles keine gigantische Verleumdungs-Kampagne gegenüber der USA ist, dann sind das keine Vorurteile und schon gar nicht piefig.

 

[svaeni]

Wie auch immer.... ein Geschmäckle hinterlässt Obamas Vorgehensweise jedenfalls. In den USA biegt man es sich ja gerne mal zum eigenen Vorteil.

Genau dieser Satz disqualifiziert Dich so ungemein, dass es sich eigentlich verbietet darauf zu antworten. Ganz offensichtlich hast du weder von deutscher noch von anglo-amerikanischer Juriprudenz auch nur den Hauch einer Ahnung und bildest Dir trotzdem ein, es sei notwendig, deine Unkenntnis in die Diskussion einzubauen.

In Deutschland passieren exakt die selben Dinge, hier nennt sich sowas Dienstaufsicht. Der Chef entscheidet, so ist das nunmal. Im Sinne der Rechtssicherheit für den Bürger ist im vorliegenden Fall die Kompetenz des "Chefs", Entscheidungen zu ändern, auf einen gewissen Zeitraum limitiert.

Mit dem legislativen Vetorecht, dass dem potus zusteht hat das alles hier überhaupt nichts zu tun. Ebensowenig greift er in die Judikative ein. Es gibt komplexe Themen, die sich nicht mit Hilfe von 2 Minuten google lösen lassen. Fehlt einem in einem solchen Fall die Muße sich eingehender mit dem Thema zu befassen sollte man sich schon der eigenen Glaubwürdigkeit wegen besser nicht äußern.

Nochmals: Das Verhalten der US-Exekutive in diesem Fall entspricht vollumfänglich unserem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und ist demnach in der Sache nur dann zu kritisieren, wenn man sich eingehend mit der Faktenlage beschäftigt hat.

 

[Redcloud31]

Genau dieser Satz disqualifiziert Dich so ungemein, dass es sich eigentlich verbietet darauf zu antworten. Ganz offensichtlich hast du weder von deutscher noch von anglo-amerikanischer Juriprudenz auch nur den Hauch einer Ahnung und bildest Dir trotzdem ein, es sei notwendig, deine Unkenntnis in die Diskussion einzubauen.

In Deutschland passieren exakt die selben Dinge, hier nennt sich sowas Dienstaufsicht. Der Chef entscheidet, so ist das nunmal. Im Sinne der Rechtssicherheit für den Bürger ist im vorliegenden Fall die Kompetenz des "Chefs", Entscheidungen zu ändern, auf einen gewissen Zeitraum limitiert.

Mit dem legislativen Vetorecht, dass dem potus zusteht hat das alles hier überhaupt nichts zu tun. Ebensowenig greift er in die Judikative ein. Es gibt komplexe Themen, die sich nicht mit Hilfe von 2 Minuten google lösen lassen. Fehlt einem in einem solchen Fall die Muße sich eingehender mit dem Thema zu befassen sollte man sich schon der eigenen Glaubwürdigkeit wegen besser nicht äußern.

Nochmals: Das Verhalten der US-Exekutive in diesem Fall entspricht vollumfänglich unserem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und ist demnach in der Sache nur dann zu kritisieren, wenn man sich eingehend mit der Faktenlage beschäftigt hat.

Dein theoretisches Blabla mag faktisch richtig sein, sagt allerdings nichts über die Beweggründe hinter den Entscheidungen aus. Und ich habe meine Zweifel ob die so ehrbar sind. Mehr wollte und werde ich dazu nicht mehr sagen. Du solltest Deine Ausdrucksweise überdenken. Das wirkt schon etwas herablassend und fast schon beleidigend.

 

[Lurgo]

Ja, es ist das einzige Importverbot unter genau diesen Bedingungen, das von Obama aufgehoben wurde. Was sagt das jetzt aus? Nicht viel, wie ich meine.

Du kannst nicht wissen, sollte die Konstellation genau umgekehrt sein, ob dann Obama bzw. der Handelsbeauftragte genauso handelt.

Genau, wenn der Präsident zum ersten mal seit 27 Jahren oder so von einem Recht gebraucht macht, das dem amerikanischen Unternehmen einen Vorteil gegenüber dem ausländischen Hauptkonkurrenten schafft, dann ist das total normal. Bitte weitergehen, es gibt nichts zu sehen!

Sogar der amerikanische Branchenverband kritisiert das - wie man anderswo nachlesen kann. Sie haben durchaus Grund zu der Annahme, das protektionistische Maßnahmen des Landes, das sein eigenes System überall auf der Welt durchzusetzen versucht, anderswo nicht wirklich gut ankommen könnten.

Das Patent- und Urheberrecht ist einfach nur noch kaputt - das bildet sich langsam als Konsens heraus. Wenn dieses System in der Realität nur noch Großkonzernen und Patenttrollen nützt, weil sonst ohnehin keiner die Mittel hat um sich gegen Ansprüche abzusichern oder eigene durchzusetzen, dann ist es ungerecht und auf längere Sicht Gift für die Innovations- und Zukunftsfähigkeit der Volkswirtschaft. Ganz zu schweigen von den Nachteilen für die Verbraucher. Und das sag ich als Ingenieur. Unterm Strich kostet der ganze Rotz mittlerweile mehr Arbeitsplätze als er schützt. Wie viel Schutz vor Wettbewerb hat denn das zeitweise wertvollste Unternehmen der Welt mit über 100Mrd Cash-Reserven nötig?

Passieren wird sowieso nichts: Apple wurde vom Präsidenten rausgehauen und Samsung wird im Höchstfall ein oder zwei unwichtige Modelle für ein paar Wochen nicht verkaufen dürfen... Nur die Anwälte verdienen Millionen und es ist ein netter Aufreger im Sommerloch. Kaspertheater ist noch nett ausgedrückt.