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Die US-Handelsbehörde ITC hat am Freitag bezüglich einer Beschwerde von Apple aus dem Jahr 2011, dass Samsung mit verschiedenen seiner Geräte sechs Patente des Unternehmens verletze, entschieden. Bei zwei der Patente hat die ITC eine Verletzung der Patente feststellen können, die betroffenen Geräte wurden mit einem Importverbot, das nach 60 Tagen in Kraft tritt, belegt. Wie auch im letzten Fall, bei dem der US-Präsident ein Veto eingelegt hat und das Importverbot von älteren Apple-Geräten aufgehoben wurde, könnte Obama auch hier einschreiten. Laut dem auf Patentrecht spezialisierten Blog FOSS Patents erscheint dies aber sehr unwahrscheinlich.[PRBREAK][/PRBREAK]
Bei den verletzten Patenten handelt es sich um Patent 7,479,949, das die Bedienung von Geräten über einen Touchscreen beschreibt, und um Patent 7,912,501, das u.a. die Erkennung von einem eingesteckten Kabel in einem Kopfhöreranschluss beschreibt. Das verhängte Importverbot betrifft nicht nur die in der Entscheidung aufgezählten Produkte, die typischerweise ältere Generationen sind, sondern es verbietet generell die Einfuhr aller Geräte, die die aufgezählten Patente verletzen.
US-Präsident Barack Obama hat nun 60 Tage Zeit, ein Veto gegen das Importverbot einzulegen. FOSS Patents glaubt jedoch nicht, dass es dazu kommen wird. Im Gegensatz zum letzten Verfahren, bei dem das Importverbot von Apple-Geräten durch einen Einspruch aufgehoben wurde, handelt es sich bei den betreffenden Patenten in diesem Fall nicht um SEPs (standard-essential patents). Samsung könne stattdessen an einem Work-Around für die Funktionen arbeiten. Samsung hat der ITC sogar Produkte mit einem solchen Work-Around präsentiert, die die Patente von Apple nicht verletzen.
Der wirtschaftliche Schaden für Samsung hänge dabei vollkommen von diesen Work-Arounds, über die noch nichts näheres bekannt ist, ab, wie FOSS Patents schreibt. Es wäre möglich, dass sich wenig bis gar nichts für den Konsumenten ändert, es könnte jedoch auch sein, dass die Produkte weniger interessant werden, weil Funktionen gar nicht mehr oder nur in anderer Form implementiert werden können. Samsung selbst hat bekannt gegeben, dass man bereits Maßnahmen ergriffen habe, damit alle Produkte weiterhin in den USA erhältlich sein können.
Apple zeigt sich verständlicherweise zufrieden mit der Entscheidung der ITC. "Mit der heutigen Entscheidung hat sich die ITC Gerichten rund um die Welt – in Japan, Korea, Deutschland, den Niederlanden und Kalifornien – angeschlossen und ist für Innovation eingetreten und hat Samsung für das offensichtliche Kopieren von Apples Produkten eine Absage erteilt."
Via AllThingsD, FOSS Patents
Bild: judge hand with gavel (CC BY-NC 2.0), SalFalko, flickr
Bei den verletzten Patenten handelt es sich um Patent 7,479,949, das die Bedienung von Geräten über einen Touchscreen beschreibt, und um Patent 7,912,501, das u.a. die Erkennung von einem eingesteckten Kabel in einem Kopfhöreranschluss beschreibt. Das verhängte Importverbot betrifft nicht nur die in der Entscheidung aufgezählten Produkte, die typischerweise ältere Generationen sind, sondern es verbietet generell die Einfuhr aller Geräte, die die aufgezählten Patente verletzen.
US-Präsident Barack Obama hat nun 60 Tage Zeit, ein Veto gegen das Importverbot einzulegen. FOSS Patents glaubt jedoch nicht, dass es dazu kommen wird. Im Gegensatz zum letzten Verfahren, bei dem das Importverbot von Apple-Geräten durch einen Einspruch aufgehoben wurde, handelt es sich bei den betreffenden Patenten in diesem Fall nicht um SEPs (standard-essential patents). Samsung könne stattdessen an einem Work-Around für die Funktionen arbeiten. Samsung hat der ITC sogar Produkte mit einem solchen Work-Around präsentiert, die die Patente von Apple nicht verletzen.
Der wirtschaftliche Schaden für Samsung hänge dabei vollkommen von diesen Work-Arounds, über die noch nichts näheres bekannt ist, ab, wie FOSS Patents schreibt. Es wäre möglich, dass sich wenig bis gar nichts für den Konsumenten ändert, es könnte jedoch auch sein, dass die Produkte weniger interessant werden, weil Funktionen gar nicht mehr oder nur in anderer Form implementiert werden können. Samsung selbst hat bekannt gegeben, dass man bereits Maßnahmen ergriffen habe, damit alle Produkte weiterhin in den USA erhältlich sein können.
Apple zeigt sich verständlicherweise zufrieden mit der Entscheidung der ITC. "Mit der heutigen Entscheidung hat sich die ITC Gerichten rund um die Welt – in Japan, Korea, Deutschland, den Niederlanden und Kalifornien – angeschlossen und ist für Innovation eingetreten und hat Samsung für das offensichtliche Kopieren von Apples Produkten eine Absage erteilt."
Via AllThingsD, FOSS Patents
Bild: judge hand with gavel (CC BY-NC 2.0), SalFalko, flickr
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