Magazin Patenttroll geht weiter gegen Apple vor

[Martin Wendel]

Nach dem Sieg vor einem Geschworenengericht im US-Bundesstaat Texas, bei dem Apple zu einer Schadenersatzzahlung von 533 Millionen US-Dollar verdonnert wurde, geht Smartflash nun weiter gegen den Technologiegiganten vor. Smartflash hat in Texas erneut Klage eingereicht und beschuldigt Apple, mit iTunes Store, App Store und iAds weitere Patente des Unternehmens zu verletzen. Smartflash scheint die Klage bereits vorbereitet zu haben und hat nur das Urteil des anderen Gerichtsverfahrens, gegen das Apple Berufung einlegen wird, abgewartet.[prbreak][/prbreak]

Es sei keine Überraschung, dass Smartflash die Klage erneut vor dem United States District Court for the Eastern District of Texas eingereicht habe, schreibt AppleInsider. Das Gericht gilt aufgrund seiner vergangenen Urteile in Patentfragen gegenüber Patentinhabern als sehr wohlwollend. Smartflash geht in Texas auch gegen Google, Amazon und Samsung vor. Google strebt jedoch eine Verlegung des Verfahrens nach Kalifornien an, wo man sich offenbar einen positiveren Ausgang des Gerichtsverfahrens erwartet.

Smartflash selbst stellt keine Produkte her, das Unternehmen dient lediglich der Verwaltung und Lizenzierung von Patenten. Gemeinhin werden solche Firmen als Patenttrolle bezeichnet. „Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Präsenz in den USA und nutzt unser Patentsystem aus, um für Technologien, die Apple erfunden hat, Lizenzgebühren zu verlangen“, so eine Sprecherin von Apple.


Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via AppleInsiderhttp://appleinsider.com/articles/15...flash-files-another-patent-suit-against-apple

 

[iMerkopf]

An solchen Firmen kann man ganz gut den Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit erklären.

 

[Arcane]

Ich könnte ja jetzt wieder Bezug zu Apple nehmen, die eben dieses idiotische Patentsystem selber komplett für ihre Patente ausnutzten und Lizenzgebühren für Technologien verlangen, die Apple nicht erfunden haben, aber ich weiß ja wie das dann wieder ausgeht.

 

[BlackRa1n]

An solchen Firmen kann man ganz gut den Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit erklären.

Was hat die Firma damit zu tun? Hat die Firma die Gesetze gemacht?

 

[in1cognito]

Ich erinnere mich an ein "Gerät mit abgerundeten Ecken, einer Glasscheibe die bei Berührung Aktionen ausführt".
Alles eine Sache der Auslegung.

 

[Martin Wendel]

Ich erinnere mich an ein "Gerät mit abgerundeten Ecken, einer Glasscheibe die bei Berührung Aktionen ausführt".

Dabei geht es um ein Geschmacksmuster (mit dem man sich Designs schützen kann), nicht um Patente.

 

[Jovis]

Was hat die Firma damit zu tun? Hat die Firma die Gesetze gemacht?

um mal klugzuscheissen: die Firma tut prinzipiell gar nix...das ist lediglich der Name des Unternehmens

 

[BlackRa1n]

um mal klugzuscheissen: die Firma tut prinzipiell gar nix...das ist lediglich der Name des Unternehmens

Ja. Das ist richtig. Es muss Unternehmen heißen. Hast gut in Wirtschaft aufgepasst.

 

[Arcane]

Dabei geht es um ein Geschmacksmuster (mit dem man sich Designs schützen kann), nicht um Patente.

Nicht ganz. In den USA ist das etwas anders. Apple hat dort ein Designpatent auf abgerundete Ecken (korrekt wäre: ein Rechteck mit abgerundeten Ecken) zugesprochen bekommen. In Deutschland heißt das Geschmacksmuster und das kann man sich nur schützen lassen.

 

[Jovis]

Ja. Das ist richtig. Es muss Unternehmen heißen. Hast gut in Wirtschaft aufgepasst.

ja so kann man es nennen...

 

[iMerkopf]

Was hat die Firma damit zu tun? Hat die Firma die Gesetze gemacht?

Was hat das mit meinem Post zu tun?

 

[iMerkopf]

Ich könnte ja jetzt wieder Bezug zu Apple nehmen, die eben dieses idiotische Patentsystem selber komplett für ihre Patente ausnutzten und Lizenzgebühren für Technologien verlangen, die Apple nicht erfunden haben, aber ich weiß ja wie das dann wieder ausgeht.

Dito: Jemand erklärt jeden einzelnen Fall und du entgegnest, dass du ja wusstest, dass man in diesem Forum gelyncht wird, wenn man was gegen Apple schreibt.

Du scheinst immer noch nicht verstanden zu haben, dass ich das ganze moderne Patentwesen und seine Auswüchse (auch seitens Apple) zutiefst verachte.
Aber lassen wir das - blende besser auch diesen Post aus, bevor der noch an deinem Weltbild kratzt. Wir wollen dich ja auch für die nächsten "Diskussionen" genau so haben, wie du bist

 

[Arcane]

[entfernt - Apfeltalk - bitte verbale Kommentare, keine eingebetteten Videos]

 

[TOxic Break]

Ich hätte ganz einfach einmal eine Frage zu den sogenannten "Patenttroll".
Ich habe mir mal das erste Patent (United States Patent 7334720) angeschaut.

Über das Patent muss man nichts sagen.

Aber:
Kann es nicht einfach sein, das die 2 Erfinder (aus NL,GB) einfach nur die Firma damit beauftragt haben, ihre Rechte als Erfinder zu verteidigen? Natürlich müssen die dafür suchen, aber dafür bekommen sie auch eine gute Provision.

Wenn das so wäre, müssten ja auch alle die gg einen "Patenttroll" sind, auch gegen jeden Rechtsanwalt was haben.

Evtl. habe ich das falsch verstanden? Aber laut Schriften von Patentanwälten (online) ist der Erfinder immer noch an oberster Stelle.

PS: Man kann Erfinder sein, aber über 2. einen Patentantrag stellen (zB. über diese Firma). Die kann man damit beauftragen, das Recht des Erfinders zu verteidigen (natürlich macht das keiner gratis, Provision wird schon dabei sein).

Edit: Ich habe extra das Beispiel eines Anwalts genommen, weil man sich überall auch selbst verteidigen kann. Am Ende verdient der Anwalt auch, für seine Leistung.

 

[iMerkopf]

Gute Frage. Falls dem so sein sollte, sähe die Sache natürlich anders aus - zumindest die derzeitige Berichterstattung deutet aber eher auf den klassischen Patenttroll mit dem Geschäftsmodell "Schmarotzen" hin.

 

[TOxic Break]

@iMerkopf

Schau dir einfach mal das erste Patent an auf AppleInsider.

Danach schaust du auf http://bavpat.com/de/ip/ip-faq.html.

Dafür brauchst du nur ein paar Minuten. Oder du bist schneller, wie ich.

PS: Selbst wenn du das erste Patent durchliest, kommt bei dir ein Müdes lächeln. Wer diesem Patentantrag zustimmt, muss nicht alle Tassen...

 

[BlackRa1n]

Was hat das mit meinem Post zu tun?

Stellst du dich blöd oder weißt du es wirklich nicht?

 

[iMerkopf]

Stellst du dich blöd oder weißt du es wirklich nicht?

Sinngemäße Zusammenfassung?

Mein Post: "Solche Firmen sind ein Beispiel für Juristerei ohne Gerechtigkeit"

Dein Post: "Dafür ist die Politik verantwortlich"

Wo ist da der Widerspruch?

 

[TOxic Break]

@BlackRa1n

Bleib mal locker


Das ist nunmal Patentirrsinn, aber vieles wird auch von der Presse falsch dargestellt.

 

[BlackRa1n]

@iMerkopf
Der Widerspruch ist, dass du die Firma dafür verantwortlich machst. Wenn du jetzt natürlich behauptest dem wäre nicht so, dann hast du dich schlichtweg falsch ausgedrückt. Die Firma hätte in dem Satz dann gar nichts zu suchen gehabt.

@BlackRa1n

Bleib mal locker

Ich bin locker.