Magazin Apple vs. Patenttroll: Schadenersatzzahlung über 533 Millionen Dollar wird neu verhandelt

[Martin Wendel]

Im Februar musste Apple einen herben Dämpfer vor Gericht einstecken. Das Unternehmen verlor einen Prozess gegen den Rechteverwerter Smartflash – ein Patenttroll, der nur zur Lizenzierung von Patenten gegründet wurde und keine eigenen Produkte herstellt. Die Geschworenen bezifferten die Schadenersatzsumme auf 533 Millionen US-Dollar. Nun muss über diese Summe wegen eines Verfahrensfehlers neu verhandelt werden.[prbreak][/prbreak]

Der Richter stellte fest, dass seine Anweisungen zur Feststellung der Höhe der Entschädigung die Entscheidung der Geschwornen beeinflusst haben könnte. In einem weiteren Verfahren am 14. September soll nun erneut eine Schadenersatzsumme festgestellt werden. Smartflash hat nur wenige Tage nach der Urteilsverkündung im Februar eine weitere Klage gegen Apple eingereicht. Der Rechteverwerter geht auch gegen Samsung, Google und Amazon vor.

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Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via AppleInsider

 

[juan91]

Soooo lächerlich und da will mir einer erzählen das geht mit rechten Dingen zu....Im Leben nicht. Korruptes Pack

 

[-chrizz-]

Apple verdient so viel Geld mit seinen Produkten. Wenn sie es dann noch nötig haben, unerlaubt fremde Patente benutzen, sollten sie ruhig mal so eine hohe Strafe zahlen müssen.

 

[dhtory]

Wenn sie es dann noch nötig haben, unerlaubt fremde Patente benutzen, sollten sie ruhig mal so eine hohe Strafe zahlen müssen.

Das ist bei Patenttrollen nicht die richtige Herangehensweise. Diese Firmen lassen (wenn ich das richtig verstanden habe) sehr sehr allgemein gehaltene Dinge und die diversen Evolutionen daraus patentieren, wie zum Beispiel ein Smartphone-Touchscreen, um das jetzt mal etwas überspitzt dazustellen, und "hoffen" dann quasi darauf, dass du ein großer Hersteller irgendeine dieser Evolutionen benutzt, selbst wenn es eine Eigenentwicklung ist, um sie dann auf Millionen von $ zu verklagen und von diesem Geschäftsmodell zu leben.

John Oliver, ein britischer Satiriker, mit der amerikanischen Sendung "Last Week Tonight" hat davon mal einen Beitrag, der das alles noch besser erklärt. Vielleicht wäre jemand so nett und würde das hier verlinken?

 

[Martin Wendel]

John Oliver, ein britischer Satiriker, mit der amerikanischen Sendung "Last Week Tonight" hat davon mal einen Beitrag, der das alles noch besser erklärt. Vielleicht wäre jemand so nett und würde das hier verlinken?

Hatten wir auch hier in den News: http://www.apfeltalk.de/community/t...atenttrolle-die-justiz-ueberschwemmen.480414/

Man kann das, was Patenttrolle machen, wirklich nicht mit "ehrlichen" Firmen vergleichen. Die lassen sich in der technologischen Steinzeit einen Kreis patentieren und verklagen anschließend Michelin, weil ja Reifen auch rund sind.

 

[flash77]

Das Problem ist, das es in den USA wohl eine Lobby gibt, die alles daran setzt, dass es mit diesen Trollen genau so weiter geht... es wurden schon Gesetzesentwürfe gegen Patent-Trolle auf dem Weg gebracht... leider ohne Erfolg.

Passt gut zum Thema:

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[Mitglied 105235]

Das Problem ist, das es in den USA wohl eine Lobby gibt, die alles daran setzt, dass es mit diesen Trollen genau so weiter geht... es wurden schon Gesetzesentwürfe gegen Patent-Trolle auf dem Weg gebracht... leider ohne Erfolg.

Das Problem würde sich relativ leicht beheben lassen, Patent gibt es nur wenn es ein Funktionierendes Produkt oder eine Funktionierende Funktion in der Software vorgezeigt werden kann. Nicht nur einfach irgend welche Wischiwaschi Beschreibungen und Skizzen und das dann anmelden.

 

[Grayson1988]

Patente gehören abgeschafft. Es hält die Entwicklung einfach nur zurück.
So mal wenn angeblich ein Patent verletzt wird, dass noch lange nicht bedeutet, dass dies absichtlich war. Es ist arrogant zu glauben, das nur eine Person allein eine Idee haben kann die einzigartig ist.Wenn einer eine Idee hat, können diese Idee gleichzeitig noch Millionen andere haben. So etwas wie geistiges Eigentum gibt es nicht, dass sowas rechtlich gilt, zeigt nur wieder den mangelnden Entwicklungsstatus der Menschheit auf.

Daumen hoch für Tesla, die nämlich letztes Jahr begannen Patente zu verschenken. Die haben es kapiert.

 

[Mitglied 105235]

@Grayson1988
Das sehe ich anders, wenn die Patente abgeschafft werden. Das wird dann auf längere Sicht die Entwicklung aufhalten, die Firmen die die Entwicklungskosten tragen. Schlagen diese dann ja auch auf die Preise des Endproduktes auf.

Hat eine Firma B nun keine Entwicklungskosten, kann aber auch die Gesamte Technologie bzw. Ideen einer anderen Firma A nutzen. So kann Firma B in Prinzip das gleiche Produkt an bieten wie Firma A, nur mit den Unterscheid das sie es billiger anbieten können. Somit rennen viele Käufer zur Firma B die es Billiger anbietet und nicht zur Firma A die es Entwickelt hat.

Resultat ist dann irgendwann, Firma A entwickelt auch nichts mehr da sie dafür nicht mehr entlohnt werden und Firma B hat zwar das nötige klein Geld aber nicht das Know-How für das Entwicklen und schon stecken wir fest.

Du hast zwar recht, das eine Idee sicherlich nicht nur von einen sich überlegt wird. Aber es führen ja viele Wege nach Rom, wer sagt das beide Entwickler genau den gleichen weg beschreiten? Brauchst nur in die Automotive Branche schauen, da gibt es auch mehr wie einen Motor. Wankelmotor, Boxermotor, Reihenmotor, V-Motor und vermutlich noch diverse andere die mir nun nicht einfallen.

Auf das Auto gesehen erfühlen alle den gleichen Zweck das Auto fährt, die Motoren sind aber trotzdem alle komplett anderes aufgebaut.

Was dein Tesla Beispiel angeht, so kann ich dir aktuell aus zuverlässiger Quelle sagen das die Deutsche Automobilindustrie bis jetzt auf keinen von diesen Patenten großen Wert legt. Da sie erst mal in eine ganz andere Richtung gehen wollen und das Auto Neuerfunden wollen, so das sie von Grund auf neugestaltet werden. Dazu kommt, das ich mir vorstellen kann das Tesla sich sicherlich irgendwelche Klauseln vorbehalten hat für den Fall der Fälle. So da dann alle Mitbewerber sowie sie alle die Patente nutzen, dann auf einmal alle Gebühren Nachträglich zahlen müssen.


Sinnvoller wäre es für das Amerikanische Patentsystem eh, das es eben einen Funktionierende Prototype geben muss und nicht nur eine Skizze und eine Beschreibung dazu. Kannst ja mal mit so einen Zettel versuchen zu unseren Deutschen Patentamt zu gehen, die schicken dich wieder heim da du nichts Funktionierendes zeigen kannst und genau das würde dann nämlich die Entwicklung hierzulande aufhalten.

 

[Grayson1988]

Sehe Ich anders.
Es wäre besser wenn alle Ideen in einen FREIEN Pool kommen würden.
An dem man sich bedienen kann. So mal nicht jeder eine Idee auf die selbe Art und Weise umsetzt. Natürlich müsste man dafür seinen grenzenlosen Egoismus ablegen, aber es würde Entwicklung viel weiter bringen. Denn für kleine Firmen die etwas aufbauen und unwissentlich Patente verletzen, ist das System ein Todesstoß.

Die Automobilindustrie will das Auto neuerfinden?
Vorher würde sich die USA an Russland verschenken.

Die schauen nicht auf die Patente weil sie Geldgierig sind und von der Ölindustrie mit leben. Warum gibt es denn außer Tesla Wagen kaum wirklich gute? Weil kein Benzin benötigt wird, kein Gas. Und ganz fatal, Tesla bietet auch noch Ladestationen zum Gratisaufladen an, die überall gebaut werden.

Es geht den Automobilherstellern nicht um Innovationen, sie halten an über 100 Jahre alter Technologie fest, weil es ihre Taschen füllt und es ihnen egal ist was sie damit anrichten.

Der Tag an dem der Kapitalismus fällt, wird ein Tag sein, an dem der Mensch die Möglichkeit hat, endlich auch zivilisiert zu werden, wie jedes andere Lebewesen auf diesem Planeten.

 

[Mitglied 105235]

Wie gesagt irgendwann Entwickelt keiner mehr und es wird nur noch kopiert, selbst jetzt gibt es ja Firmen die Lieber kopieren als mal etwas eigenes sich zu überlegen. Diese Firmen kann man dann nicht mal mehr belangen.

So mal nicht jeder eine Idee auf die selbe Art und Weise umsetzt.

Habe ich ja an Hand des Beispiels der Motoren auch gesagt, deswegen muss eben es genauer Definiert werden in den Amerikanischen Patentsystem wie etwas nun genau Funktioniert bzw. es muss einen Funktionierenden Prototypen geben.

So ist dann der Spielraum für ähnliche Erfindungen geben, denn in nur in den Endresultat ist es gleich in den Weg dahin Unterscheiden sie sich aber dann.

Die Automobilindustrie will das Auto neuerfinden?
Vorher würde sich die USA an Russland verschenken.

Was meinst warum BMW zum Beispiel bei ihrer i Serie auf komplette Leichtbauweise mit Carbon stellt? Sie wollen von den Schweren Material weg zu etwas leichteren und dennoch stabilen. Dabei gab es in der Automobilbranche schon einige Versuche, Magnesium, Kunststoff, Aluminum und die meisten sind eben bei Stahl geblieben bis jetzt.

Warum gibt es denn außer Tesla Wagen kaum wirklich gute? Weil kein Benzin benötigt wird, kein Gas. Und ganz fatal, Tesla bietet auch noch Ladestationen zum Gratisaufladen an, die überall gebaut werden.

Es gibt mehr als du denkst die haben den Prototyp-Status nur nie verlasen, der BMW Active E hatte am Schluss auch schon eine Reichweite von 200km und das in einen ganz Normalen Auto wo nicht auf Leichtbauweise gesetzt wurde. Klar mit den von Tesla kann auch der nicht mit halten, aber wenn man sich mal den Motor eines Akku etc. eines Tesla anschaut und dann den eines i3 dann ist es logisch warum da ein riesiger Unterscheid an der Reichweite ist.

Dazu kann ich die Deutsche Automobil Industrie verstehen, warum sollen sie sich um die Infrastruktur kümmern?

Abgesehen davon das ich in München noch keine Tesla Ladestation gesehen habe.

Es geht den Automobilherstellern nicht um Innovationen, sie halten an über 100 Jahre alter Technologie fest, weil es ihre Taschen füllt und es ihnen egal ist was sie damit anrichten.

Die Kunden wollen das aber auch.

Wenn ich nun das Geld hätte für einen BMW i8 oder ein BMW M6 Coupé, so würde ich mich für das BMW M6 Coupé entscheiden und nicht für den i8. Grund is einfach, deutlich mehr Reichweite und die Beschleunigung sind Identisch und mit theoretisch könnte man mit den BMW M6 Coupé auch noch einen Anhänger ziehen ohne das man sich deswegen um die Reichweite Gedanken machen muss beim i8 sieht das schon wieder anders aus. Sowie die Elektroautos den Benziner und Diesel Autos in nichts mehr nach stehen, so macht es auch erst einen Sinn für die Automobilbranche da richtig umzustellen und bis es soweit ist dauert es nun einfach noch.

 

[NorbertM]

Wenn einem selber nix einfällt, die Ideen anderer Leute kostenfrei abgreifen?

Dann sollte man für seine eigene Tätigkeit auch auf Einkommen verzichten.

 

[Grayson1988]

Dazu kann ich die Deutsche Automobil Industrie verstehen, warum sollen sie sich um die Infrastruktur kümmern?

Abgesehen davon das ich in München noch keine Tesla Ladestation gesehen habe.

Die Kunden wollen das aber auch.

Wenn ich nun das Geld hätte für einen BMW i8 oder ein BMW M6 Coupé, so würde ich mich für das BMW M6 Coupé entscheiden und nicht für den i8. Grund is einfach, deutlich mehr Reichweite und die Beschleunigung sind Identisch und mit theoretisch könnte man mit den BMW M6 Coupé auch noch einen Anhänger ziehen ohne das man sich deswegen um die Reichweite Gedanken machen muss beim i8 sieht das schon wieder anders aus. Sowie die Elektroautos den Benziner und Diesel Autos in nichts mehr nach stehen, so macht es auch erst einen Sinn für die Automobilbranche da richtig umzustellen und bis es soweit ist dauert es nun einfach noch.

Das das Problem, die Nachfrage. Solange den Käufern Ihr eigener Lebensraum völlig egal ist und sie den mit Freude und einem Lächeln auf dem Gesicht zerstören und das auch noch toll finden, werden die Automobilhersteller einen Scheiß tun. Denn denen ist das ganze nämlich auch egal. Wäre es das nicht, würden sie Benziner sofort in der Produktion einstellen.
Das wird erst passieren, wenn die Menschheit kurz vor der eigenen Ausrottung steht und sie plötzlich merken, dass sie Benziner boykottieren müssen, Tankstellen eingeschlossen. Aber Ich denke so ein total Kollaps tut der Menschheit gut, daher erfreue Ich mich jeder Nachricht in der hervorgeht, dass die Weltwirtschaft kurz vorm Kollaps steht. Da das nächste große Massensterben statistisch eh überfällig ist, vielleicht lernt der Mensch nach 12000 Jahren ja doch nochmal was dann.

 

[Colosus]

@Grayson1988

Wer soll dann die Entwicklungskosten langfristig tragen? Ich meine was ist Dein Vorschlag?

Btw. Elon Musk will nicht aus der Nächstenliebe oder der Umwelt zuliebe auf die Gerichtsverfahren verzichten, sondern verfolgt eine gezielte Strategie der Marktdurchdringung mit den E-Autos.

 

[apfelino]

Ich finde es eine riesige Frechheit, wie solche Firmen vorgehen. Es dürfte wohl jedem klar sein, dass eine Firma, die nur aus Anwälten besteht und Patente abgreift, der Wirtschaft enorm schadet.
Was soll daran so schwer sein, ein Gesetz gegen solche Patenttrolle zu erstellen?

 

[Colosus]

@apfelino

Es gibt auch in Dtl Firmen welche nur die Leuteabzocken, zB. die Gewerbeauskunftszentrale, und der Gesetzgeber kann nichts dagegen tun. Scheint doch etwas schwer zu sein....

 

[apfelino]

@Colosus

Mir stößt es nur besonders bitter auf, wenn man bedenkt, wie manche Leute für ihr Geld schuften müssen.
Im Vergleich dazu ist es absurd, dass man fürs "Nichtstun" 533 Mio $US bekommen kann.

 

[Colosus]

@apfelino

ehrlich die 533 Mio EUR sind doch Peanuts in Vergleich zu den Banken und Hedgefonds welche Staaten ausnehmen.

 

[Benutzer 188980]

Das ist bei Patenttrollen nicht die richtige Herangehensweise. Diese Firmen lassen (wenn ich das richtig verstanden habe) sehr sehr allgemein gehaltene Dinge und die diversen Evolutionen daraus patentieren, /QUOTE]


Ach du meinst so wie Apple Ecken oder Slide to Unlock patentieren lassen hat und Samsung verklagt hat? Karma würde ich sagen.

 

[Mitglied 105235]

Ach du meinst so wie Apple Ecken oder Slide to Unlock patentieren lassen hat und Samsung verklagt hat? Karma würde ich sagen.

Ja wer im Glashaus sitzt darf braucht nicht mit Steinen werfen

Wobei es ja hier noch einen kleinen Unterschied gibt zwischen Apple, Samsung und den Patenttrollen. Selbst Samsung produziert etwas und braucht daher mal die eigenen Patente. Patenttrolle dagegen, haben einfach nur Patente um sich daran zu bereichern und würden das ganze niemals überhaupt in die Tat umsetzten.