Nächste Runde der Patentklagen gegen Apple: iMessage und Facetime

In Sachen Patentklagen hat Apple bereits eine Menge Erfahrungen. Sei es gegen GSM- und LTE Übertragungstechniken, Push-Mitteilungsverfahren oder sogar 3D Touch. Von allen Seiten wird Apple regelmässig mit Klagen eingedeckt. Dieses Mal wird von der Firma VirnetX die Abschaltung von iMessage und FaceTime gefordert. 

Im besagten Patentstreit, der bereits seit vielen Jahren andauert, wurden VirnetX bereits 626 Millionen US-Dollar zugesprochen, mit denen Apple natürlich nicht einverstanden ist. Nun geht die Firma noch einen Schritt weiter und fordert weitere 190 Millionen US-Dollar von Apple, welche schon nach dem ersten Urteil in Berufung gingen. Das US-Patent- und das US-Markenamt haben vier der in der Klage aufgeführten Patente zurück gewiesen, was Apple darin bestärkte, weiter dagegen zu halten. Eine Abschaltung von iMessage und Facetime durch eine einstweilige Verfügung wäre daher Apple zufolge ebenso unangemessen anzusehen, wie weitere Lizenzzahlungen.

Apple  versucht gerade, den Prozess wegen Verfahrensfehlern für ungültig zu erklären, da die Anwälte von VirnetX von der Beweislage nicht abgedeckte Argumente vorgebracht und Zeugenaussagen “eklatant falsch dargestellt” hätten. Eine Jury hatte bereits bestätigt, dass Apple mit iMessage und Facetime mehrere VirnetX-Patente zur sicheren Kommunikation verletzt habe. Der Weg, den Prozess für ungültig zu erklären, scheint hier die günstigere Möglichkeit zu sein.

In 2012 hatte VirnetX in einem Rundumschlag Klagen gegen Apple, Cisco, Aastra und NEC eingereicht. Cisco gewann damals den Prozess, Aastra und NEC einigten sich jeweils aussergerichtlich und gegen Apple wurden VirnetX in dem  Verfahren 368 Millionen US-Dollar zugesprochen. Dies wurde jedoch im darauffolgenden Berufungsverfahren zugunsten Apple wieder aufgehoben. Auch gegen Microsoft hat VirnetX bereits rund 200 Millionen US-Dollar erklagt.

VirnetX ist ein “Patentverwerter”. Die Firma stellt selbst keine Produkte her, sondern verkauft Lizenzen für Patente. Heise erwähnt, dass die an der Börse notierte Firma seit Jahren nur Verluste erwirtschaftet. So hätte VirnetX zum Ende des Jahres 2013 eine Schuldenlast von 90 Millionen US-Dollar stemmen müssen.

via heise.de/Mac&i Bild: Apple