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  • November - das bedeutet oftmals Herbstblues, grauer Himmel, Tristesse und Wetter, bei dem man gern im Warmen bleibt. Aber nur oftmals! Wir fordern Euch gern auf, gegen den Herbstblues anzukämpfen und hoffen, dabei hilft Euch unser aktuelles Monatsthema. Neugierig geworden? --> Zum Mitmachen bitte hier klicken

Suchergebnisse für Anfrage: Gerichtsverfassungsgesetz

  1. Apple, PRISM, NSA & Co.

    ...wegen Hochverrates und diverser Strafrechtsangelegenheiten wurden bislang aber abgewiesen. Unter Berufung des § 146 Gerichtsverfassungsgesetz sind die deutschen Staatsanwaltschaften weisungsgebunden. Das bedeutet in der Praxis, das Strafanzeigen gegen Regierungspolitiker wegen Hochverrates...

  2. NSA kann verschlüsselte Online-Kommunikation knacken

    ...(wie auch, ohne Sachverstand), dann halte Dich doch wenigstens mit Verschwörungstheoretiker-Unterstellungen zurück. § 146 Gerichtsverfassungsgesetz und die faktischen Folgen bzw. die Nutzung durch unsere Regierungspolitiker sind keine Verschwörungstheorie, sondern justizieller Alltag. Ein...

  3. NSA kann verschlüsselte Online-Kommunikation knacken

    ...Politiker haben sich ja schwerster Verbrechen, bis hin zum Hochverrat schuldig gemacht. Leider aber sind lt. § 146 Gerichtsverfassungsgesetz die deutschen Staatsanwaltschaften weisungsgebunden. Das bedeutet in der Praxis: die etlichen allgemeinen Strafanzeigen oder Anzeigen gegen...
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