Zypries will alle Raubkopierer bestrafen

[Nora]

In letzter Zeit wurde hier ja immer mal wieder über das Kopieren von CDs diskutiert; anscheinend wird bald ein neues Gesetz verabschiedet:

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will künftig das Anfertigen von Schwarzkopien prinzipiell unter Strafe stellen - auch in Bagatellfällen.

Ursprünglich war wohl geplant, Urheberrechtsverletzungen von der Strafbarkeit auszunehmen, wenn nur wenige Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch geht. Allerdings ist die Bagatellklausel im neuesten Gesetzesentwurf, der heute im Bundeskabinett verabschiedet werden soll, nicht mehr enthalten.

Bisher gilt im Urheberrecht der Grundsatz, dass Kopien für den privaten Gebrauch erlaubt sind. Dafür wird beim Kauf von Vervielfältigungsgeräten und -medien auch automatisch eine Gebühr erhoben, die an die Rechteinhaber ausgeschüttet wird. Dabei soll es nach dem Gesetzesentwurf im Prinzip auch bleiben. Doch obwohl der Verbraucher die Gebühren weiter bezahlen muss, dürfen die Rechteinhaber gleichzeitig Privatkopien durch technische Kopierschutzmaßnahmen verhindern. Deren Umgehung ist auch strafbar, eine legale Privatkopie dann faktisch unmöglich.

Eine automatische Bestrafung erfolgt damit aber nicht. Die Staatsanwaltschaft hat die Möglichkeit, Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen - wie beruhigend!

Näheres unter http://www.handelsblatt.com/pshb?fn=tt&sfn=go&id=1212259

 

[Nora]

Auch in Frankreich gibt es einige Neuerungen (hoffentlich wird es bei uns nicht auch soweit kommen):

Frankreich will mit einem Gesetz zum Schutz der Autorenrechte dem illegalen Kopieren von Filmen und Musik aus dem Internet ein Ende machen und den Wettbewerb auf dem Online-Musikmarkt fördern. Nach wochenlanger heftiger Debatte beschloss die Nationalversammlung das Gesetz.

In Zukunft müssen alle digitalen Musikformate miteinander kompatibel sein. Dies könnte nach Experteneinschätzung den Marktführer bei legalen Musik-Downloads, den Computerkonzern Apple mit seinem Online-Shop iTunes, zum Rückzug vom französischen Markt veranlassen. Das französische Gesetz kollidiert mit der Strategie von Apple, wonach Songs aus dem iTunes Music Store nur auf den iPod-Playern des Konzerns abspielbar sind.

Zwar laufen im Gegenzug Titel aus Online-Shops, die auf die Windows-Kopierrechteverwaltung von Microsoft setzen, auch nicht auf iPods. Apple ist allerdings mit einem Marktanteil von mehr als 70 Prozent klarer Marktführer in Frankreich und ist am stärksten von dem Gesetz betroffen. Das Unternehmen verkaufte in weniger als drei Jahren mehr als eine Milliarde Songs im Internet.

Die von der französischen Regierung angestrebte Abschaffung von Barrieren zwischen verschiedenen Formaten soll den legalen Musikvertrieb im Internet für die Kunden attraktiver machen.

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5352594_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

 

[stk]

Moin,

Hallo MI hört ihr mich?! :

Sollte dieses kranke Gesetz in der Tat heute verabschiedet werden, werde ich am meinem bisherigen Recht auf Privatkopie festhalten und es ausüben. Falls Euch das nicht paßt habt ihr genau zwei Handlungsalternativen. Ihr seht großzügig drüberhin weg, weil ich in der Tat ausschliesslich von Privatkopie rede. Also die bisher erlaubten 3 bis 7 Kopien für den privaten Gebrauch und als Geschenk für gute Freunde. Punkt. Wenn Euch diese Alternative nicht zusagt: verklagt mich! Zieht Euch aber warm an, weil wir dann die Verfassungsmässigkeit eures Lobbygesetzes auf den Prüfstand fahren werden.

Gruß Stefan

 

[MASH]

@stk: Vollste Zustimmung!!!



Also ich hab ja in letzter Zeit die Aussagen der Guten Frau Zypries mitverfolgt,
daher bin ich der Meinung das die Gute Frau mal auf ihren Geisteszustand untersucht werden muss!
Eine Einführung eines Einheitlichen Drogentests bei der Bundesregierung wäre auch dringend erforderlich!

Die kann doch nicht ernsthaft so einen aufstand veranstalten, selbst wenn sich einer mal ein einzelnes Lied runter lädt, das ist doch krank.
Einersteils steht das ganze Land kurz vorm Ruin, andererseits wollen sie die Gerichte mit noch mehr Kleinkram belasten.
Wer soll den den Mist noch finanzieren, als ob das Land nicht andere Sorgen hätte, als eine Industrie zu unterstützen, die eh vor lauter Geld bis zum Himmel stinkt.

Langsam wirds echt wieder Zeit um auf die Strasse zu gehen und sich gegen unser "Führer" die anscheinend nur noch lauter Sche... im Hirn habe zu wehren, bloss leider geht keiner mit....

Da fällt mir wieder ein Guter Spruch von früher ein:

"Denk ich an Deutschland in der Nacht (eigentlich ja Europa..)
Bin ich um den Schlaf gebracht!!"

 

[Phunky]

Jedes neue Gesetz schafft über Nacht eine neue Klasse von Kriminellen. - Robert Anton Wilson

Ich habe bisher nicht gesaugt und werde es auch künftig nicht tun. Wenn man aber meint mich kriminalisieren zu müssen, weil ich meiner Freundin einen Sampler meiner Lieblingssongs brenne, dann ist das eben so.

 

[macbiber]

Klar Phunky - Du bist jetzt kriminell

Bei Onkel Heinz kann man auch was zu p2p nachlesen.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/71125
Na gut - dann ziehen wir jetzt halt Stacheldraht um die Schulhöfe


Andererseits dürfen Firmen wie KINOWELT Dir ungestraft den Rechner sabotieren.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/71115
mal sehen wann das Ding auch Mac-Kompartibel ist...

 

[mzet01]

Hehehe,
find ich echt witzig,dieses Gesetz und auch die Frau Zypries.
Demnächst sitzen meehr "Raubkopierer" in Knast als Diebe,Gewalt-Schwerverbrecher jeglicher Art (!) (anmrk.des Verfassers - auf "wunsch" revediert und geändert).
Die werden ja auch schon anch 2 Jahren wegen "guter Führung" und angeblichen ,
prfessionelen ärztlichen Gutachten wieder entlassen.
Also echt,so langsam wirds lächerlich.Diese stetig weiter zunehmende kriminalisierung der Bevölkerung.Komm ich bald lebenslang in den Knast weil ich bei rot über die Straße gelaufen bin? Oder weil ich versehentlich Verpackung nicht in die gelbe Tonne ,sondern in den Hausmüll geworfen habe?
Sicherlich ist es berechtigt,die Raubkopierer zu belangen ,die richtig Schotter damit machen - wie z.b. mit dem Verkauf von Betiebssystemen ,Dvds etc.Wer das mit kommerzielen Zielen verfolgt ist selber schuld ,denn es IST UND BLEIBT STRAFBAR UND ILLEGAL! Aber das ich jetzt zum Schwerverbrecher verurteilt werde,weil ich mir eine Cd fürs Auto gebrannt habe - tschuldigung - das ist wahnwitzig.Soviel platz,ach was,so viele Gefängnisse haben wir in ganz Deutschland garnicht ,um diese Menschen künftig unterzubringen. Ist auch eine frage,ob sich die Gerichte darüber freuen werden.Das wir mit sicherheit ein schöner,großer Verwaltungsakt.
Wollte man nicht ursprünglich die Bürokratie herabsetzten?

 

[Phunky]

So lächerlich ich diese Gesetze auch finde, noch lächerlicher, eher schon schäbig finde ich diese Kinderschändervergleiche.
Solche Themen sind ernst genug, diese sollte man nicht für billige Polemik verwenden.

Nur meine beide Centimos.

 

[mzet01]

Entschuldige bitte...
echt jetzt,ich finde es schlimm genug ,die Bevölkerung derart zu kriminalisieren.
Seit der möglichkeit der Tonaufzeichnung im privaten Gebrauch (Tonbänder,MC's,MiniDisks,Cds,Dvds,Video etc) klagt die Musikindustrie,sie wäre doch so arg gebeutelt.Zahlt aber dann mehstellige Millionenbeträge an die Künstler,damit sie alle jubel jahre mal was produziere.Was sich auf die Preise auswirkt.In der fertigung kostet ne Cd dann schätzungsweise kaum 50 Cent.Wird aber für 30€ an den Verbraucher verscherbelt.Vielleicht sollte mal ein Umdenken der Industrie&Labes stattfinden.
Was den vergelich angeht - frage ich mich immer noch,wie es einem Staat durchgehen kann,mehfach vorbestraften Gewalt/Sexualverbrechern wieder den freigang zu ermöglichen,während ich für ein paar kopierter Cds demnächst drei Jahre im Knast die Pritsche warmhalten soll.
Als ,irgendwie läuft da was - nach meinem Rechtsverständniss nicht ganz gerade.

 

[bluejay]

Moin,

Hallo MI hört ihr mich?! :

Sollte dieses kranke Gesetz in der Tat heute verabschiedet werden, werde ich am meinem bisherigen Recht auf Privatkopie festhalten und es ausüben. Falls Euch das nicht paßt habt ihr genau zwei Handlungsalternativen. Ihr seht großzügig drüberhin weg, weil ich in der Tat ausschliesslich von Privatkopie rede. Also die bisher erlaubten 3 bis 7 Kopien für den privaten Gebrauch und als Geschenk für gute Freunde. Punkt. Wenn Euch diese Alternative nicht zusagt: verklagt mich! Zieht Euch aber warm an, weil wir dann die Verfassungsmässigkeit eures Lobbygesetzes auf den Prüfstand fahren werden.

Gruß Stefan

Und Du, Stefan, vergiß bitte nicht, mir dann eine PN zu schicken, wenn Du dabei Unterstützung brauchst.
Unglaublich das Ganze. Naja, noch ist es nicht soweit und häufig haben Politiker, die unter mangelnder öffentlicher Beachtung leiden alles gar nicht so gemeint, wenn sie wieder die ihnen zustehende Öffentlichkeitszuwendung bekommen.
Aber bedrohlich erscheint mir das alles schon. Andererseits geht es ja nicht um das generelle Abschaffen des Rechtes auf Privatkopien, sondern um das Umgehen des Kopierschutzes. Anders ausgedrückt, ein kleiner Personenkreis wird per Gesetz legitimiert meine mir zustehenden Rechte (eben auf Privatkopien, die ja weiterhin legitim sind) willkürlich zu beschneiden und mich zu kriminalisieren wenn ich versuche diese Rechte auszuüben.

 

[macbiber]

So lächerlich ich diese Gesetze auch finde, noch lächerlicher, eher schon schäbig finde ich diese Kinderschändervergleiche.
Solche Themen sind ernst genug, diese sollte man nicht für billige Polemik verwenden.

Nur meine beide Centimos.

Dem kann ich so nicht zustimmen - Du hast zwar Recht, daß man mit solch Schwerwiegenden Vergleichen wie Kinderschänder, Hitler..... etwas sparsam sein sollte ABER:

Genau in der p2p-Diskussion, Überwachung/Speicherung von IPs wird immer wieder dieses Argument neben dem Terrorismus angeführt.

In Wirklichkeit ist es der MI vermutlich scheixxxegal ob da im Netz irgendwelche Kinder gehandelt werden - es geht lediglich um ihre eigenen Pfründe.
Denn wirklich kriminelle fängt man mit solchen Maßnahmen sowieso nur per Zufall - so dumm sind die nicht.

So gesehen kann ich mzet01 dafür nicht kritisieren.

 

[stk]

Moin,

Oder weil ich versehentlich Verpackung nicht in die gelbe Tonne ,sondern in den Hausmüll geworfen habe?

Ja, das kommt definitiv! Nächste Woche kriegen wir 'ne Tonne mit Chip von unserem Entsorger vor die Tür gestellt (nein, ich will die nicht, kann mir aber aussuchen ob ich alternativ die Verpackungen mitfresse ). Wenn dann erstmal alle Produkte mit RFID ausgestattet sind, kann der Laster beim einkippen gleich querchecken ob die richtige Sorte Müll in der richtigen Tonne gelandet ist - oder gleich vor dem Entleeren, damit er mir sie vor die Füße kippen kann.

Wo leben wir denn …

Und diese Jura-Assistentin die man vor Jahren zur Justizministerin gemacht hat und die es - ich weiß nicht wie - geschafft hat sogar einen Koalitionswechsel zu überleben gehört in die Wüste geschickt. Ihre unrühmliche Rolle bei der Softwarepatentierung ist mir noch sehr gut im Gedächtnis. Die Nummer hier beweist nur, das die Dame nicht weiß wie rum die Welt sich dreht und wie sie heißt.

Gruß Stefan

 

[bluejay]

@mzet01: Du wirst nicht ins Gefängnis müssen. Du wirst voraussichtlich nur für die durch Dummheit und Ignoranz der MI selbst verursachten Profitverluste finanziell aufkommen müssen.

 

[astraub]

Hallo,

ich schätze mal dann gibt es als nächstes "Ex-Filesharer"-Parties, bei denen dann die Daten gleich festplattenweise getauscht werden ????

Gruss
Andreas

 

[Phunky]

Dem kann ich so nicht zustimmen - Du hast zwar Recht, daß man mit solch Schwerwiegenden Vergleichen wie Kinderschänder, Hitler..... etwas sparsam sein sollte ABER:

Genau in der p2p-Diskussion, Überwachung/Speicherung von IPs wird immer wieder dieses Argument neben dem Terrorismus angeführt.
[...]

Das ist genauso schäbig. Mir geht es um die Vergleiche der Strafbemessung, weil das erstens nicht vergleichbar ist und zweitens einfach nicht stimmt.

 

[mzet01]

hm...ok,bevor das hier ausartet ,ziehe ich den vergleich vom tisch

 

[.holger]

astraub Festplattenweise werden die Daten schon so getauscht..... in meinem Bekanntenkreis gibt es 4 externe Festplatten, von denen 3 voll mit Musik sind (alles das selbe, weil einfach kopiert - nur auf meiner ist nichts.) Auch in der Uni werden die Daten massig kopiert....

 

[mzet01]

@mzet01: Du wirst nicht ins Gefängnis müssen. Du wirst voraussichtlich nur für die durch Dummheit und Ignoranz der MI selbst verursachten Profitverluste finanziell aufkommen müssen.

äh,dann ziehe ich doch lieber kost und logie von gevatter staat vor.
soviel zaster kann man doch im leben nicht erwirtschaften,wie in einzelfällen schon von seiten der Musikindustrie erhoben wurde

 

[robivn]

Demnach darf ich eine erworbene Kopiergeschützte CD nur entweder daheim oder im Auto hören. Also immer fleißig aus/in dem Wechsler "fummeln" oder direkt mal 2 Stück kaufen. Wenn die CD defekt ist, habe ich nach spätestens 2 Jahren keine Gewährleistung mehr und darf sie in den Müll werfen. Hören die eigentlich selber Musik?
Also lieber keine CDs kaufen weil die, die es bisher auch nicht getan haben, nicht so "gegängelt" werden.
Die Qualität der deutschen Pressungen ist wohlwollend ausgedrückt bereits bescheiden, die allgemeine künstlerische Qualität überwiegend unterirdisch und da noch von "Kulturgut" zu reden eher ein schlechter Scherz. Statt daran zu arbeiten, wird fleissigst Lobby-Arbeit betrieben, um Gesetze zu bekommen, die man gerne hätte. Sehr fein, seltsamerweise höre ich da ganz selten (echte) Künstler, die sich zum Thema äußern, weil sie vermutlich nichts davon haben werden.

 

[mzet01]

...seltsamerweise höre ich da ganz selten (echte) Künstler, die sich zum Thema äußern, weil sie vermutlich nichts davon haben werden.

stimmt auffallend.früher hatte ja auch noch die ober tote hose Campino zum fleißigen Bootlegen ihrer Konzerte aufgerufen ,zu einem vernünftigen Preis selbstverständlich.
Auch dies hat merklich anchgelassen....ist das dann noch Punk?