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Wie gehts weiter?

Dieses Thema im Forum "Café" wurde erstellt von mullzk, 20.09.05.

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Welche Koalition erwartet (nicht: erwünscht) ihr?

  1. Schwarz-Rot: Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Schröder

    3 Stimme(n)
    3,7%
  2. Schwarz-Rot, aber ohne Merkel

    3 Stimme(n)
    3,7%
  3. Schwarz-Rot, aber ohne Merkel und Schröder

    14 Stimme(n)
    17,3%
  4. Rot-Schwarz: Kanzler Schröder, Vizekanzlerin Merkel

    6 Stimme(n)
    7,4%
  5. Ampel

    7 Stimme(n)
    8,6%
  6. Jamaika

    18 Stimme(n)
    22,2%
  7. Schwarz-Rot-Gelb-Grün

    0 Stimme(n)
    0,0%
  8. Rot-Röter-Grün

    3 Stimme(n)
    3,7%
  9. Keine Koalition schafft es auch nur für einen Tag. Baldige Neuwahlen.

    17 Stimme(n)
    21,0%
  10. Ich mag dieses elende Politikgebrabbel einfach nicht mehr hören...

    10 Stimme(n)
    12,3%
  1. mullzk

    mullzk Linsenhofener Sämling

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    Ich habe mir lange überlegt, ob ich diesen Thread starten will, weil ich doch etwas Angst habe, dass auch der wieder in eine Polemik ausbrechen wird. Ich machs nun aber trotzdem, weil mich das Thema interessiert, aber halt einfach mit der dringenden Bitte:
    Es geht hier nicht darum zu sagen, dass und weshalb diese und jene Partei oder KandidatIn besser ist oder aber die Unterstützer der Gegenseite direkt für den Niedergang Deutschlands verantwortlich sind. Es geht mir in diesem Thread nur darum, wovon ihr ausgeht, was die Zukunft Deutschlands bringen wird. Nimmt mich Wunder, ob wir uns darauf beschränken können. Wer rumpolemisieren will soll doch dies bitte im anderen Thread machen oder noch besser gerade ganz unterlassen, danke.

    Also, ich habe für mich ein wenig die Karten zurecht gelegt und bin zu folgenden Annahmen gekommen:

    - Ampel scheitert an FDP. Würde sie da wieder zurückkrebsen, wäre das Vertrauen über Jahre hin endgültig zerstört. Auch ist nicht anzunehmen, dass Westerwelle da dabei wäre, genauso wenig wie anzunehmen ist, dass Teile der FDP nur wegen der Regierungsbeteiligung denjenigen wegintrigieren würden, der die Partei endlich wieder auf eine zweistellige Prozentzahl gebracht hat.

    - Schwarzrot unter Merkel scheitert an Schröder. Dass andere Teile der SPD Schröder desavouieren und hinter seinem Rücken mit Merkel zusammengehen, halte ich für ausgeschlossen - noch nie in den letzten 8 Jahren stand die SPD so deutlich hinter Schröder, man weiss, wem man die Aufholjagd der letzten Monate zu verdanken hat. Und dass Schröder nicht als Merkels Vizekanzler zur Verfügung steht, hat er derart deutlich gemacht, dass er da nicht mehr zurück kann.

    - Rotschwarz unter Schröder scheitert an der Union, denn das Abtreten des Kanzleramtes obwohl man die grösste Fraktion ist, wäre vom erniedrigendsten, was sich eine Partei antun kann. Und vor allem braucht es Leute, die eine solche Entscheidung in der Partei vorlegen und durchbringen, und sich damit jeglicher zukünftiger Karriere entledigen würden. So einen Schritt würde man niemandem verzeihen, egal in welcher Partei.

    - Jamaika wird zwar noch von niemandem kategorisch ausgeschlossen, aber man muss sich doch eines bewusst sein: Die Politik von Schwarz/Gelb hat im konkreten immer auf grüne Prestigeobjekte gezielt, da kann die union nun nicht einfach so mir nichts dir nichts auf einen raschen Türkeibeitritt, auf Atomausstieg, auf eine hohe Ökosteuer etc. eingehen. Und die Grünen haben null Anlass, sich zu verkaufen. Wenn man sich schon nur daran erinnert, wie schwer es war, die Grünen in eine Koalition mit der SPD zu bringen und vor allem auch drin zu behalten, kann sich ausrechnen, wie winzig die Chance ist, dass sich die Grünen mit FDP und Union ins Bett legen - sogar wenn Schwarz/Gelb derartige Zugeständnisse machen würden, dass man sie nicht mehr von Rot-Grün unterscheiden könnte.

    - Sämtliche Konstellationen mit der Linkspartei sind ausgeschlossen, insb. auch geduldete Minderheitsregierungen. Abgesehen von massivsten Aversionen auch auf persönlicher Ebene (und auch die spielen bekanntlich eine gewaltige Rolle), haben Gysi und Lafontaine keinen anlass, Stabilität ins Land zu bringen. Sie sind angetreten als Oppositionspartei, die Reformen verhindern will, und genau das werden sie auch sein. Der weitere Programmpunkt - die bisherigen Reformschritte zurückzudrehen - ist ebenfalls nicht geeignet, um mit irgendeiner anderen Partei zusammenarbeiten zu können.

    Was bleibt? Ein Rücktritt von Schröder würde zwar eine Schwarz-Rote Koalition ermöglichen, ist aber extrem unwahrscheinlich. Noch nie in den letzten 8 Jahren stand die Partei derart deutlich hinter ihm, auch die gröbsten Reformgegner wissen genau, wem man die Aufholjagd im Wahlkampf zu verdanken hat. Ausserdem stehen der SPD bei einem Schröder-Rücktritt mehrere Jahre Selbstzerfleischung ins Haus, weil die klare parteiinterne Niederlage der Reformgegner noch nicht sonderlich lange her ist.
    Merkel hingegen ist angeschlagen - wirklich dicht stand die Partei nie hinter ihr, immer gab es Landesfürsten, die bei jeder Möglichkeit gegen sie gearbeitet haben. Und nun dies: Ein Wahlkampf, in dem man innert wenigen Monaten über 10 Prozentpunkte verliert. Wo man die sicher geglaubte Mehrheit nicht erreicht hat. In der Vergangenheit wurden Unions-Politiker auch schon für zu kleine Gewinne in die Wüste geschickt, ich wäre sehr erstaunt, wenn Frau Merkel nach diesem Debakel nicht sehr bald uns sehr effektiv angegriffen würde. Das Einzige was sie IMHO retten könnte, wäre ein schneller Erfolg in den Koalitionsverhandlungen - und genau den wirds aus den obigen Gründen nicht geben.

    Die Frage ist nur, ob nach einem Verzicht/Abgesägtwerden von Merkel (wer könnte dann kommen? Koch? Wulff? Merz? Oder gar Schäuble?) Schröder die Hand zum Kompromiss bieten und sich in eine grosse Koalition als Vizekanzler fügen würde. Ausgeschlossen hat er bisher nur eine SPD unter Kanzlerin Merkel.

    Allerdings wäre auch eine solche grosse Koalition relativ zügig zum Scheitern verurteilt, länger als 2 Jahre schienen mir selbst im besten Fall unwahrscheinlich, dafür gibt es in der deutschen Politik mit den mächtigen Landesfürsten zuviele One-Man-Players, die eine solche Regierung massiv destabilisieren würden (und zwar auf beiden Seiten).
    Also hat man auch mit einem Merkelrücktritt nur die Wahl, ob man schon in ein paar Monaten oder erst in zwei Jahren wieder wählen kann.


    Bleibt noch - wie wir Schweizer ähnliche Konstellationen nennen - die Koalition der Vernunft. Gestern wurden die beiden grossen Parteien abgewählt, aber die Reformgegner haben auch nicht mehr als 8% erhalten. Schwarz-Gelb-Rot-Grün als gleichberechtigte Partner nur um der Reformen willen, die Minister zu je einem Viertel verteilt. Die Regierung wäre nicht erpressbar, weil jeder Austritt einer Partei der Regierung immer noch eine Kanzlermehrheit bedeuten würde.
    Bedingung 1: Weder Schröder noch Merkel könnten ins Kanzleram (sonst kann die jeweils andere Partei nicht mithelfen ohne das Gesicht zu verlieren. Wer wäre denn sonst noch da? Guido for President?)
    Bedingung 2: Eine massive Veränderung in den deutschen Politikmechanismen, insb. die Erkenntnis, dass Kompromisse auch etwas gutes sein können.

    Beides halte ich für unwahrscheinlich, deshalb gibts das wohl auch nicht... Aber schön fände ich es schon, so schweizer Verhältnisse im grossen Kanton. Man darf ja noch träumen....
     
  2. stk

    stk Grünapfel

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    Moin,

    auch wenn ich eine gewisse Sympathie für Jamaika hege - zustande kommen wird's wohl nicht. Die große Koalition wird nur nach langem, hefitgen Geraufe zustande kommen. Links und rechts bleiben die Leiber von Schröder und Merkel zurück. Leider wird dabei die Chance vertan werden, einen gemeinsamen, neutralen Fachmann zum Kanzler zu machen. Es werden die Jungs aus der zweiten Reihe nachrücken.

    Gruß Stefan
     
  3. treppenputz0r

    treppenputz0r Ribston Pepping

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    Ich schätze mal, dass alles (wenn überhaupt) auf eine große Koalition herauslaufen wird. Die FDP will ja nicht mitmachen, die Linke will keiner mitmachen lassen, also bleibt nichts anderes übrig. Ich vermute auch mal, dass die Wahl von Angela Merkel zur Kanzlerin misslingt und es entweder in einer geheimen Abstimmung zu einer Minderheitenregierung unter Schröder kommt, oder eben zu neuwahlen, wenn der Bundespräsident das lieber hätte.
    Verhindern ließe sich das nur, indem man einen neuen Kandidaten aus dem Hut zaubert, aber im Moment kann ich mir niemanden vorstellen, der dann die nötige Akzeptanz auch über mehrere Parteigrenzen hinaus findet.

    Ich kann mir aber auf keinen Fall vorstellen, dass einer der beiden Vizekanzler unter dem anderen als Bundeskanzler werden möchte. Der Vizekanzler hat ja eigentlich gar nichts zu sagen und ist nur Ersatz für den Kanzler, wenn dieser einmal sein Amt nicht ausüben kann (und das ist bislang nur einmal vorgekommen, soweit ich weiß). Zudem besetzt man als Vizekanzler gerne jemanden, der sowieso schon Minister ist, und dass Frau Merkel in einer Schröder-Regierung ein Ministerium leitet - oder umgekehrt - halte ich für sehr unwahrscheinlich. Wenn es also einer der beiden zum Kanzler bringt, dann ist der andere sozusagen weg vom Fenster.
     
  4. mathilda

    mathilda Leipziger Reinette

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    Eine kleine Anmerkung zu Guidos zweistelligem Ergebnis: es lautet 9,8!!!
     
  5. mathilda

    mathilda Leipziger Reinette

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    Ich wollte grad abstimmen, aber leider findet sich nicht die Option Schwarz-Rot, Kanzlerin Merkel, Schröder Privatier.
    Darauf wird es hinauslaufen. Du hast zweimal in Deinem Text geschrieben (war wohl schon spät?), dass Schröder die letzten 8 Jahre, blablablubb... Was sind denn 8 Jahre? Nichts!
     
  6. fluepipe

    fluepipe Gast

    Armes Deutschland! Das Wahlergebnis verspricht Stillstand hoch 3....
     
  7. yjnthaar

    yjnthaar Schwabenkönig

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    Moin,

    Hab mal Ampel genommen, weil ich denke, die FDP fällt eher um als das die Grünen sich alles aus dem Programm streichen werden.

    Was Neuwahlen angeht: Warum sollten die Deutschen in ein paar Wochen anders wählen?

    Zu den Parteien: Was soll die Hampelei? Wenn es wirklich um Inhalte gehen sollte, müssten die Verantwortlichen jetzt auch mal verantwortlich Handeln und den Bürgerwillen, in welcher Form auch immer, umsetzten.

    Leider wird es wahrscheinlich ein langes rumeiern geben und zum Schluss kommt nix bei rüber, da wieder alle an sich denken und keiner an die wirklichen Herausforderungen. o_O

    Salute,
    Simon
     
  8. Ich habe mal schwarz-rot mit Kanzlerin Merkel getippt. Aber sicher bin ich mir da natürlich überhaupt nicht. Vor Neuwahlen habe ich irgendwie auch Angst. OMG, wo soll das alles enden :p
     
  9. Das O

    Das O Stina Lohmann

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    mein tipp der schröder bleibt und die kicken die merkel wegen ihrem ach so guten wahlergebniss. große koalition rot-schwarz der rest ist zu instabil.

    gruss O
     
  10. flip

    flip Empire

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    mir fehlt schwarz-rot ohne schröder..
     
  11. Macholino

    Macholino Adams Parmäne

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    Merkel hat eines der schlechtesten Ergebnisse der CDU eingefahren, Stoiber wird zum Dialektiker und redet sich schön, dass die CSU immerhin 14% in Bayern mehr hat als die Union in ganz Deutschland. Als ob es niemand gemerkt hat, dass das Unfassbare geschehen ist, eine CSU unter 50%.
    Merkels Verluste, Stoibers Einbruch, beide sind angeschlagen und nicht mehr lange dabei. Vielleicht hatte Schröder das schon kapiert, als er halbbesoffen in der Elefantenrunde pöbelte.
    Schröder treibt die Preise für die Mitgift in die Höhe. Er weiß genau, dass Neuwahlen ohne Merkel stattfinden würden und die SPD gegen einen Kanzlerkandidaten Wulff (weniger Koch) keine Chance hat. Also rein in Offensive und die FDP bedrängen.

    Es gibt meiner Meinung nach keinen Grund, warum die FDP sich der Ampel verweigert. Sie haben mit nur zwei Themen den Wahlkampf betrieben - und sind dafür gewählt worden. Also sollen sie bitte in einer Ampel auch Wirtschaft und Arbeit übernehmen.
     
  12. newman

    newman Roter Eiserapfel

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    Den Grünen traue ich prinzipiell alles zu, so lange man ihnen Aussen- und Umweltministerium überlässt und in Bezug auf EU-Beitritt der Türkei und bei der Enerigiepolitik entsprechend ihrem Programm entgegenkommt. Beides ist für die Union relativ unproblematisch: Einen Türkeibeitritt zur EU wird es erst geben wenn "Neujahr in den Sommer fällt", dafür sorgen ganz zuverlässig all jene Länder welche darüber per Volksabstimmung entscheiden, ganz ohne Deutschland. Kaum jemand steht hierzulande, IMO völlig zu Recht, derart in der Kritik wie die Energielobby. Ich vermute mal CDU/CSU und auch FDP werden denen mit Verweis auf den kleinen Koalitionspartner eine Absage für längere AKW-Laufzeiten und geringere Einspeisungsvergütungen an den Kopf werfen, ohne grosse Bauchschmerzen.

    Sollte es nicht zu Schwarz-Gelb-Grün kommen, wird es Neuwahlen geben. Die FDP wird sich völlig zu Recht, keinen Millimeter auf die SPD zubewegen. Fast alle Bestandteile der Programme sind diametral entgegengesetzt, Kleinigkeiten wie die Mehrwertsteuererhöhung sind nur Marginalitäten. Eine grosse Koalition ist durch das beim besten Willen nicht mehr nachvollziehbare Verhalten Schröders ausgeschlossen. Es wird in einer grossen Koalition keinen Kanzler Schröder gegen: Der Juniorpartner stellt nicht den Kanzler. Die SPD wird sich nicht von Schröder und damit auch Müntefering trennen, auch wenn das für sie nur auf den ersten Blick von Nachteil wäre. Tatsächlich verfügt sie mit Peer Steinbrück und anderen über wesentlich besseres Führungspersonal.

    Minderheitsregierungen haben in Deutschland keinerlei Geschichte, sie entsprechen auch in keiner Weise der politischen Kultur, weder im Parlament, noch in der Bevölkerung. Ich denke diese Möglichkeit kann man völlig ausschliessen, insbesondere bedingt durch die Tatsache dass jedes Abstimmungsergebnis im Bundestag den Beigeschmack hätte, dass es mit der Hilfe der Nachfolgeorganisation der SED und ihrer linksradikalen Mitglieder zustande gekommen wäre.

    Warum eine derartige Abneigung gegen Neuwahlen besteht, kann ich nicht ganz nachvollziehen. In einer Demokratie sind Wahlen grundsätzlich ein gute Sache, ich könnte mir durchaus vorstellen dass Neuwahlen zu einem klareren Ergebnis führen, gleich in welche Richtung. Vom Ergebnis dieser Wahl waren alle Beteiligten, Politiker wie Wähler derart überrascht, dass ich der Überzeugung bin: DAS wollte niemand.

    Was auch immer passiert, Deutschland braucht eine sehr starke, zuverlässige Regierung, mit einer soliden Mehrheit, am besten in Bundestag und Bundesrat. Alle sozialen Sicherungssystem stehen unmittelbar vor dem Zusammenbruch, Schuldenlast und Arbeitslosgikeit steigen ins Unermessliche, rauben der jungen Generation jegliche Zukunftsperspektive. Grosse Probleme brauchen grosse Lösungen, die sind nicht durch schwache Regierungen zu bekommen.

    Für mich bedeutet der Ausgang der Wahl wieder mal eins: Wir brauchen ein plebiszitäres Element auf Bundesebene. Dadurch könnten viele der grossen Konflikte direkt durch den Bürger entschieden werden. Gesundheitsprämie oder Bürgerversicherung? Lasst die Menschen entscheiden! Türkeibeitritt? Lasst die Menschen entscheiden.
     
  13. ametzelchen

    ametzelchen Rheinischer Bohnapfel

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    Die Bildzeitung "streut" Gerüchte, dass Schröder verzichten würde, wenn nur Merkel dann nicht Kanzlerin wird http://www.n-tv.de/581788.html , Gauweiler aus Bayern will sich Schröder ruhig leisten http://www.n-tv.de/581853.html , Gabriel appelliert an die FDP http://www.n-tv.de/581764.html , Milbradt denkt über eine CDU Minderheitsregierung nach http://www.n-tv.de/581748.html und Manfred Bleskin , die schärfste Sau von N-TV ( O-Ton Stefan Raab) fasst mal mathematisch zusammen http://www.n-tv.de/581799.html.
    Also ich komme mit dem Lesen ja schon kaum noch hinterher, wenn jetzt noch Spiegel, Berliner Zeitung, FAZ, Taz und Google News durchforsten will ...nee...irgendwann reicht es :)
    Wat jibbet denn sonst noch so in der Welt ;)
     
  14. Macholino

    Macholino Adams Parmäne

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    ametzelchen, war gerade auf der n-tv-Seite. Die wichtigste Meldung hast Du gar nicht berichtet: Opera ist jetzt dauerhaft werbefrei und kostenlos. Dafür mache ich doch gleich mal einen Thread im geeigneten Forum auf. So, ich gebe wieder zurück zu Sabine Christiansen :)

    [Edit] Och nööö, warste wieda schnella, habs grad jesehn.[/Edit]
     
    #14 Macholino, 20.09.05
    Zuletzt bearbeitet: 20.09.05
  15. ametzelchen

    ametzelchen Rheinischer Bohnapfel

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    Hatte ich aber nicht von N-TV sondern von MacTechNews ;)
     
  16. HG Butte

    HG Butte Riesenboiken

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    Ich habe:
    Rot-Schwarz: Kanzler Schröder, Vizekanzlerin Merkel
    abgestimmt, korrekterweise sei zu erwähnen das ich davon ausgehe das Merkel aber gehen wird. Die SPD kauft sich mit besserer Ausgangsposition das Kanzleramt(ja ich weiss newman, ich habe falsche Realitätswahrnemungen), gibt dafür grosszügig Ministerposten an die CDU, Merkelmörder werden bevorzugt behandelt, gelle Herr Merz ... der druckt schon Visitenkarten.

    Denn auch der CDU ist klar, ein Kanzleramt für 2 JAhre, und dann noch 2 Jahre prognostizierten Stillstandes, ist eigentlich eine undankbare Aufgabe und den Einzug in Kanzleramt nicht wert. Eine Niederlage der Merkel, kann für Konservative ein grosser Sieg sein. Auf einige Wahlen im voraus, hätten sich nach den Bayern und nun auch Frauen disqualifiziert. Weniger zukünftige Bewerber, mehr Chanzen für die andern. Der Zeitpunkt des Todesstosses ist so günstig wie noch nie.

    Der psychologische Effekt, nicht der Verlierer sein zu dürfen, ist auch geschichte. Jedem deutschen is klar, daß Beide CDU und SPD verloren haben.

    Auch könnte die CDU der FDP die Wahrheit ins Gesicht sagen. Nie hätte sie diesen Stimmenzuwachs gehabt, wenn die CDU einen wählbaren Kandidaten aufgestellt hätte.

    Also nochmal meine Prognose
    Rot-Schwartz ... Roter Kanzler.... viele Schwarze Minister ... und evtl. Joschka als Aussenminister. Merkel mit Lehrauftrag zurück anne Uni, wie der Kirchhof.

    Habe meine Ansicht hinterlegt, werde aber in diesem Fred keine Diskussion starten ;)

    Butte
     
  17. Macholino

    Macholino Adams Parmäne

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    Die Argumentation hat was, zumal Wulff, Koch, Merz und Mitläufer nur deshalb noch nicht den Dolch aus dem Gewande holen (Formulierung der taz von heute), weil Schröder durch Dauerbeschuss eine geschlossen hinter Merkel stehende Union geradezu provoziert.
     
  18. Macdeburger

    Macdeburger Welscher Taubenapfel

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    Hallo! :-D
    Denke mal Rot-Schwarz mit Schröder, dafür 1-2 mehr Minister für die CDU. Wenn nicht das, dann Neuwahlen. Wäre aber echt schade ums zusätzlich verpulverte Geld.
    Wenn die sich nicht einig werden, sollte man die vielleicht im Reichstag einsperren und erst wieder rauslassen wenn, wie bei der Papstwahl, weißer Rauch aufsteigt der anzeigt das sie sich geeinigt haben. o_O
    Oder die müssen sich, wie in Südkorea oder Taiwan öfters üblich, mal im Reichstag eine richtige Schlägerei liefern. Vieleicht klärt das ein paar Fronten? ;)
     
  19. newman

    newman Roter Eiserapfel

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    Schwarz/Rot ist unmöglich, der Junior Partner kann nicht den Kanzler stellen. Davon abgesehen, es würde dem Land absolut nichts bringen. Wir haben derzeit de facto eine grosse Koalition und sie funktioniert nicht.

    Die Art von Veränderung, die unser Land braucht, sind erheblich, geradezu radikal. Sie werden die Bürger in einer Weise betreffen, wie dies derzeit noch niemand für möglich hält. Bund- und Länderhaushalte sind praktisch am Zusammenbrechen, die Sozialkassen stehen unmittelbar vor dem Kollaps, das Tafelsilber verkauft. Der einzige Grund, warum Rot/Grün noch keinen Haushalt erstellt hat ist, dass das Ergebnis eine Steilvorlage für Union und FDP im Wahlkampf gewesen wäre. Zwischen CDU/CSU und SPD gibt es praktisch keine Berührungspunkte in den Vorstellungen wie man diese dramatische Lage lösen kann.

    Für die Bundesrepublik gilt: TURN OR BURN. Wir können dramatische Einsparungen zwar hinausschieben, aber das Ergebnis wird uns alle auf grausamste Weise einholen. Wenige Politiker sehen das ein, aber noch schlimmer: Kaum Wähler. Der Bürger ist der schlimmste Lobbyist von allen: Alles zu mir und hinter mir die Sintflut.

    Eigentlich lächerlich von Politikern anderes zu erwarten.
     
    #19 newman, 20.09.05
    Zuletzt bearbeitet: 20.09.05
  20. Macdeburger

    Macdeburger Welscher Taubenapfel

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    Da gebe ich Dir voll Recht. Keiner hat nen Arsch in der Hose gegen starke Widerstände seine Karriere aufs Spiel zu setzen für das wirklich Wichtige.
    Und noch schlimmer sind die Gewerkschaften hier. :eek:
    In Schweden z.B. haben die Gewerkschaften zusammen mit den Parteien die Sozialsysteme umgekrempelt. Wäre hier unter den Betonköpfen undenkbar.
     

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