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Im Vergleich zum letzten Jahr ist es fast ruhig geworden um die gerichtlichen Auseinandersetzungen der beiden Tech-Riesen Apple und Samsung. Eine Klage von Apple gegen das Galaxy SIII Mini wurde sogar fallengelassen. Allerdings darf dieser Umstand nicht darüber hinwegtäuschen, dass die gegenseitigen Vorwürfe noch lange nicht aus der Welt sind. Wie Bloomberg aktuell berichtet, versucht Samsung derzeit einem Verkaufsverbot von fünf Tablet- und zehn Smartphone-Modellen aus dem Weg zu gehen. [PRBREAK][/PRBREAK]
Der Schauplatz dieses juristischen Zeitspiels ist Spanien. Genauer: das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) mit Sitz in Alicante. Samsungs Plan ist es offensichtlich, über ein Nichtigkeitsverfahren das eingetragene Geschmacksmuster von Apple außer Kraft zu setzen. Selbst wenn es Samsung nicht gelingen sollte, die Ungültigkeit der Apple-Geschmacksmuster zu erreichen, könnte dieser Schachzug von Vorteil sein. Der Grund: So lange dieses Verfahren in Alicante andauert befindet sich das Verkaufsverbot des Düsseldorfer Landgerichts gewissermaßen in der Warteschleife. Wie aus dem Artikel von Bloomberg hervorgeht, könnte sich das Verfahren noch über rund vier Jahre hinziehen, wenn alle Rechtsmittel ausgeschöpft werden. Bis dahin dürften die betroffenen Tablet- und Smartphone-Modelle längst nicht mehr verkauft werden.
Via Gründerszene
Der Schauplatz dieses juristischen Zeitspiels ist Spanien. Genauer: das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) mit Sitz in Alicante. Samsungs Plan ist es offensichtlich, über ein Nichtigkeitsverfahren das eingetragene Geschmacksmuster von Apple außer Kraft zu setzen. Selbst wenn es Samsung nicht gelingen sollte, die Ungültigkeit der Apple-Geschmacksmuster zu erreichen, könnte dieser Schachzug von Vorteil sein. Der Grund: So lange dieses Verfahren in Alicante andauert befindet sich das Verkaufsverbot des Düsseldorfer Landgerichts gewissermaßen in der Warteschleife. Wie aus dem Artikel von Bloomberg hervorgeht, könnte sich das Verfahren noch über rund vier Jahre hinziehen, wenn alle Rechtsmittel ausgeschöpft werden. Bis dahin dürften die betroffenen Tablet- und Smartphone-Modelle längst nicht mehr verkauft werden.
Via Gründerszene
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
so soll es sein xD
