Neue Patente für Apple: iPhone 4-Design, iPad Smart Cover, MagSafe und weitere

[Marc Freudenhammer]

Mit dem heutigen Tag konnte sich Apple insgesamt sechs neue Design-Patente sichern. Neben dem Aussehen des iPhone 4 wurden dem kalifornischen Unternehmen das Design der iPad Smart Cover, des iPhone Bumpers und des MagSafe-Anschlusses zugesprochen. Das US-amerikanische Patentamt (US Patent and Trademark Office) sicherte Apple damit wichtige Designs, die möglicherweise schon bald in Patentstreitigkeiten zum Einsatz kommen könnten.[PRBREAK][/PRBREAK]

Neben dem Smart Cover konnte das Unternehmen aus Cupertino sich auch ein Patent sichern, dass die Form der Rückseite des iPads beschreibt. Außerdem wurde das Design der grafischen Benutzeroberfläche von der Funktion patentiert, die zum Einsatz kommt, wenn man beispielsweise aus der iOS-Mitteilungszentrale heraus einen neuen Tweet verfasst (siehe Abbildung).



Via Patently Apple

 

[Koopa]

Geht es jetzt Microsoft an den Kragen?! Das Surface hat sowohl ein Cover als auch einen durch Magnete gehaltenen Aufladestecker.

 

[SeptimusFlyte]

Die Patente brauchen ja ganz schön lange, bevor sie durch sind...

 

[pliskin1987]

Die Patente brauchen ja ganz schön lange, bevor sie durch sind...

Erst nach 18 Monaten erfolgt die Veröffentlichung eines eingereichten Patentantrages. Da es bei dem US-Patent Amt noch eine Neuheitsschonfrist von einem Jahr gibt, kann es unter Umständen sehr lange dauern, bis man von einem Patent Wind bekommt.

 

[JohnnyAppleseed]

Geht es jetzt Microsoft an den Kragen?! Das Surface hat sowohl ein Cover als auch einen durch Magnete gehaltenen Aufladestecker.

Apple und Microsoft haben meines Wissens ein Abkommen, das verhindert, dass es dazu kommt.

 

[SeptimusFlyte]

@pliskin: Danke, da ist es ja klar...
@Johnny: Ja, darüber hab ich auch mal was gelesen und daran sieht man auch, das MS seinen eigenen Weg geht, im Gegensatz zu Samsung...

 

[ottomane]

Das sind keine Patente, sondern Geschmacksmuster (= "Design Patents").

 

[rotgrünblau]

Das sind keine Patente, sondern Geschmacksmuster (= "Design Patents").

Ja, verstehe auch nicht wieso das immer falsch geschrieben wird. Es ist doch eigentlich bekannt.

 

[pliskin1987]

Wahrscheinlich beruht es daher, dass es nur übersetzt wird und es in Amerika "design patent" heißt. Es wird bei den Amerikanern sogar als eine Art von Patent bezeichnet. Bei uns kann ein Patent nur eine technische Errungenschaft, Prozess, etc. (übrigens auch keine Software) sein...

 

[rx25d]

Das sind keine Patente, sondern Geschmacksmuster (= "Design Patents").

Bei dem MagSafe handelt es sich um eine Patentanmeldung ( US2012/0178271 A1 "Magnetic connector for electronic devices"). Die Online-Datenbank depatisnet findet 14 Anmeldungen zu dem Thema....