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Ericsson und Apple haben Patentstreit beigelegt


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Apple und Ercsson haben einen seit Februar laufenden Patentstreit beigelegt. Wie Ericsson am Montag mitteilte, haben sich die Unternehmen auf ein neues Lizenzabkommen geeinigt. Mit sieben Jahren Laufzeit seien damit alle laufenden Patentverletzungsverfahren zwischen Apple und Ericsson aus dem Weg geräumt. Zu finanziellen Details gibt es keine Angaben. Seit Februar hatten Apple und Ericsson um mehr als 40 Patente und deren Nutzung gestritten.

Nachdem eine frühere Vereinbarung ausgelaufen war, hatte Ericsson dem Konzern aus Cupertino in einer Klage vorgeworfen unter anderem Elemente der Mobilfunkstandards GSM und LTE ohne entsprechende Lizenzvereinbarung zu nutzen.

Hintergrund:
Für Patente, die zu technischen Standards wie GSM und LTE gehören, gelten spezielle Regeln. Die Inhaber müssen Lizenzen zu fairen Bedingungen, fairen Preisen und ohne Diskriminierung (sog. FRAND-Patente) gewähren. Was ein fairer Preis ist, ist jedoch nicht weiter definiert.

via finanzen.net


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Tags: Apple, Rechtliches, Patente, LTE, Ericsson, Patentstreit, GSM

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