EU: Abschaffung der Demokratie

[ZENcom]

Demokratie ist das Opium der Superkapitalisten!

[Anindo]

Ein Kernkritikpunkt bleibt natürlich. Der Vertrag wird fü Laien nur schwer verständlich sein. Aber mal ehrlich, wer versteht schon das Grundgesetz ohne juristische vorkenntnisse?

Genau um diesen Unterschied geht es in diesem lesenswerten Artikel und ich finde, der Mann hat recht. Und nein, ich verstehe die wichtigsten Artikel im Grundgesetz, ja eigentlich fast alle, da sie klar verständlich geschrieben sind. Das BGB ist da schon wesentlich fachjuristischer formuliert.

[LuS]

Die Abstimmungen in den Niederlanden und Frankreich waren doch das beste Beispiel CONTRA Volksentscheide auf so hoher politischer Ebene. Die Leute haben doch nicht wirklich gewusst über was sie da abstimmen, ......

So ganz im Gegensatz zu diesen Könnern hier, wie: http://video.google.de/videoplay?doc...79946330399901

Man sollte auch einmal klarstellen, wer die Verantwortung für die behauptete Handlungsunfähigkeit der EU trägt, die jetzt angeblich den Vertrag von Lissabon so notwendig macht: es sind jene Politiker und Experten, die die Union um zwölf neue Mitgliedsstaaten erweitert haben, ohne zuvor eine langfristig tragfähige institutionelle Basis hierfür zu schaffen.

[AlanShore]

Die EU hat seit jeher mit echter Demokratie wenig gemein, läßt sich dafür aber für Kinder einfach erklären:

Der vom Lehrer ernannte Klassensprecher nimmt Dir und Deinen Mitschülern die Hälfte Eures Taschengeldes und behält ein Drittel für seine Mühen ein. Vom restlichen Geld kauft der Lehrer Schokoküsse für die drei dicksten Kinder der Klasse.

Die Erklärung stimmt ja so nun nicht. Ziel der EG ist die Anpassung wirtschaftlicher Verhältnisse. Das führt natürlich dazu, dass alles auf ein Niveau gebracht wird. Für Deutschland ist das derzeit ein reines Minusgeschäft, da wir fast 1/3 der gesamten Ausgaben der EU tragen ohne viel davon zu haben. Man plant solche Staatsverträge und interstaatlichen Gebilde aber langfristig. Aus diesem Grunde rechnet sich gerade für die Gründungsmitglieder die Investition für die Zukunft, da ein weitgehend homogener Markt für die eigene Wirtschaft entsteht.

Darüber hinaus sind Argumente hinsichtlich fehlender Demokratisierung bezüglich der vormaligen Eu-Verfassung und des jetzigen Vertrages absoluter Unfug. Gerade das neue Vertragswerk führt dazu, dass das Parlament mehr Stimmrechte bekommt, welches sich ja durch die 4-jährigen EU-Wahlen legitimiert.

[Syncron]

Für alle die den Vertrag von Lissabon nicht gelesen haben (und das werden ziemlich viele sein) und für alle die den Vertrag nicht verstanden haben (und das werden noch viel mehr sein) hat uns die Redaktion der ARD eine kleine und vereinfachte Zusammenstellungen des Vertrages erstellt. HIER!