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USA: Richterin hebt Verkaufsverbot nicht auf, Google ändert Software
In den USA sieht es zur Zeit nicht gut für Samsung aus: Sowohl das GalaxyTab 10.1 als auch das Galaxy Nexus dürfen dort aktuell wegen kürzlich ergangener Gerichtsentscheidungen nicht mehr verkauft werden. Beide Produkte verletzen Patente Apples, so die Richterin Lucy Koh. Am Montag hatte Samsung angefragt, ob das Verkaufsverbot des GalaxyTabs nicht ausgesetzt werden könnte, bis die Entscheidung der nächsten Instanz gefallen ist. Das Gericht lehnte dies ab. Für das Galaxy Nexus forderte man bald das gleiche; dieser Antrag wurde nun auch abgelehnt. Zwei Wege stehen nun noch offen, die parallel genutzt werden: Zum Einen wird Google die Software des Nexus so anpassen, dass keine Patente Apples mehr verletzt werden, zum Anderen wird man sich an ein Bundesgericht wenden, welches sich ausschließlich mit Urheberrecht befasst.

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