[UPDATE] Motorola erwirkt Verkaufsstopp für einige Apple Produkte
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Veröffentlicht: 03.02.2012 11:28
Im Rechtsstreit gegen Apple gelang es Motorola, einen tatsächlichen Verkaufsstopp für die iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPads zu erwirken. Diese Geräte sollen das europäische Patent
1010336 B1 von Motorola verletzen. Im Apple Online Store sind die entsprechenden Geräte bereits nicht mehr verfügbar. Apple kündigte an, gegen das Urteil vorzugehen. Die Verfügung des Gerichts betrifft zurzeit jedoch nur die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, weshalb die Retail Stores, welche von der in Deutschland ansässigen Apple Retail Germany GmbH geführt werden, nicht betroffen sind. Gegenüber
Bild äußerte sich ein Sprecher wie folgt: „Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden.”
UPDATE: Wie
Slashgear berichtet, sind die Geräte bald schon wieder verfügbar. Nach Umsetzung der Verfügung ist Apple wie angekündigt in Revision gegangen und konnte aufgrund von Versäumnissen seitens Motorola den Verkaufsstopp vorerst beenden. Motorola hätte das Patent unter
FRAND-Bedingungen vertreiben, sprich Apple die Lizenzierung unter fairen Konditionen anbieten müssen. Falls nun herauskommt, dass Motorola dies wissentlich unterschlagen hat, könnte der Schuss nach hinten losgehen. FRAND besagt, dass Patente von Standards den Herstellern zu einheitlichen und fairen Konditionen zugänglich gemacht werden müssen, damit die Verbreitung und Etablierung des Standards nicht gefährdet wird.
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