Rechtliches
von Veröffentlicht: 07.02.2012 18:09Kategorien:
In der Vergangenheit zog Apple des Öfteren in der Volksrepublik China vor Gericht. Meist um die eigenen Markenrechte und Patente zu verteidigen, jedoch in einem aktuellen Fall, wird Apple selbst der Verstoß von Markenrechten zur Last gelegt. Das chinesische Unternehmen Proview Shenzhen meldete im Jahr 2001 das Wort "iPad" als Markennamen an. Auf einem Umweg über ein englisches Unternehmen erwarb Apple die Markenrechte von Proview Taiwan (der Mutterkonzern von Proview Shenzhen). Die Firma aus Cupertino ging augenscheinlich davon aus, somit auch die Rechte für die Volksrepublik China erworben zu haben. Zu Apples Leidwesen handelte es sich jedoch bei dieser Annahme um einen Fehler, da Proview Shenzhen nicht in rechtlichen Belangen an Proview Taiwan gebunden ist und somit Apple die Markenrechte für China nicht erstand.
...von Veröffentlicht: 01.02.2012 21:04Kategorien:
Aufgrund der anhaltenden Klagewelle, mit der Samsung Electronics gegen Apple und andere Hersteller vorgeht, hat sich schon im vergangenen Jahr die Europäische Kommission eingeschaltet. In einem eigens eingeleitetem Verfahren soll jetzt wegen Missbrauch von Patentrechten auf 3G-Mobilfunk-Standards und Verletzung der FRAND-Lizenzbedingungen ermittelt werden. Samsung hatte sich 1998 gegenüber dem European Telecommunications Standards Institute (ETSI) einverstanden erklärt, die für die Nutzung von Mobilfunk-Standards notwendigen Patente zu FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) anzubieten. Die aktuelle Untersuchung der EU-Kommision soll klären, ob Samsung gegen diese Bestimmungen verstoßen und seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hat um Apple und andere Wettbewerber vom Markt zu verdrängen. ...von Veröffentlicht: 30.01.2012 21:58Kategorien:
In Madison, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Wisconsin, freuen sich schon die Lehrer und Schüler auf die Anschaffung von insgesamt 1.400 iPads. Laut einem Artikel des Wisconsin State Journal stammt das Geld für die Investition in die Apple-Tablets aus einer außergerichtlichen Einigung mit Microsoft. Im März 2006 hatte es eine Sammelklage gegen den Softwarehersteller gegeben, die den Schulen im Distrikt Wisconsin nun 80 Millionen US-Dollar eingebracht hat. Der Vorwurf: Microsoft verletze durch zu hohe Preise für Software und Technik das geltende Wettbewerbsrecht. ...von Veröffentlicht: 20.01.2012 21:32Kategorien:
Apples gestern veröffentlichtes Programm iBooks Author hat schon kurz nach Erscheinen die ersten Kritiker auf den Plan gerufen. Grund der Aufregung: die Lizenzvereinbarung zum Veröffentlichen der erstellten Bücher im iBookstore. Mit der Nutzung der kostenfreien Applikation stimmt der Anwender einer Bedingung zu, nach der bei kommerzieller Vermarktung über den Store keine alternative Kauf-Möglichkeit angeboten werden darf. Kostenlose iBooks sind von dieser Einschränkung allerdings nicht betroffen. Dan Wineman kritisiert in seinem Blog Venomous Porridge in erster Linie die Tatsache, dass man den Bedingungen über die Veröffentlichung bereits zustimmt, wenn man iBooks Author lediglich nutzt. ...von Veröffentlicht: 04.12.2011 23:48Kategorien:
Apple ist im Allgemeinen dafür bekannt, interne Informationen möglichst dort zu belassen, wo sie hingehören – im eigenen Unternehmen. Umso interessanter ist es natürlich, wenn ab und zu dann doch etwas an die Öffentlichkeit gelangt, das eigentlich nicht für unsere Augen gedacht war. Auch wenn es sich in dem jetzt von 9to5Mac enthüllten Dokument nur um Apples interne Richtlinien für Angestellte handelt, bietet sich doch ein ziemlich klarer Einblick in die strikt durchorganisierte Unternehmensführung. ...von Veröffentlicht: 23.11.2011 19:32Kategorien:
Anfang des Monats berichteten wir über Apples Ärgernis mit diversen Domains, die den Begriff iPhone im Domain-Namen beinhalten und auf mobile Seiten mit pornografischen Inhalten verweisen. Das kalifornische Unternehmen legte Beschwerde beim World Intellectual Property Forum ein und hatte damit anscheinend Erfolg, wie DomainNameWire berichtet. Namentlich handelt es sich dabei um die Domains: iphone4s.com, iphonecamforce.com, iphonecam4s.com, iphoneporn4s.com, iphonesex4s.com, iphonexxxforce.com und porn4iphones.com. Apple ist nun imBesitz der Domains, die zuvor einer israelischen Firma gehörten. Die besagten Domains sind inzwischen auf die Markenschutz-Firma MarkMonitor eingetragen. ...von Veröffentlicht: 03.11.2011 21:30Kategorien:
Was man hat, das hat man. So dachte wahrscheinlich der Betreiber der Website iphone4s.com, der diese Domain schon im August 2008 eintragen lies und seine Seite mit Hardcore-Pornografie befüllt. Wie die Seite DomainNameWire berichtet, geht es dieser und sechs weiteren mobilen Seiten mit dem Wort iPhone im Domain-Namen und pornografischen Inhalten nun so langsam aber sicher an den Kragen. Apple hat eine Beschwerde bei der World Intellectual Property Organization eingereicht, um den Pornoseiten die Verwendung zu untersagen und selber in den Besitz der Domain-Namen zu gelangen. ...von Veröffentlicht: 27.10.2011 21:40Kategorien:
Samsung hat in seinem Rechtsstreit mit Apple einen weiteren Rückschlag in Kauf nehmen müssen. Der Vorwurf: Apple verletze mit dem iPhone 4S Samsungs Patente aus den Bereichen Netzwerktechnologie und WCDMA (Wideband Code Division Multiple Access). Der Antrag auf ein Verkaufsverbot des neuesten iPhone Modells wurde vom Mailänder Gericht aber aufgrund mangelnder Gründe abgelehnt. Das bedeutet allerdings nicht, dass Samsung sich nun endgültig geschlagen gibt, am 16. Dezember soll es eine weitere Anhörung zu dem Fall geben. Mit ähnlichen Anträgen konnte Samsung auch in Australien, Frankreich und Japan bis jetzt keinerlei Erfolge verbuchen. ...von Veröffentlicht: 23.09.2011 20:50Kategorien:
Die Patentstreitereien scheinen einfach kein Ende nehmen zu wollen. Wie Bloomberg berichtet ist der neueste Kläger, der Apple das Geschäft mit seinen Produkten vermiesen will, Via Technologies. Der Chiphersteller aus Taipeh hat gestern beim US District Court in Wilmington, Delaware eine Klage wegen Patentrechtsverletzungen seitens Apple eingereicht. Betroffen von dem Vorwurf sind insbesondere die Microprozessoren in Apples iPad, iPod und iPhone. Insgesamt soll Apple gegen drei Patente von Via Technologies verstoßen. ...von Veröffentlicht: 06.09.2011 22:14Kategorien:
Dass Apples Rechtsanwälte immer alle Hände voll zu tun haben, wissen wir nicht erst seit dem Rechtsstreit mit Samsung. Aktuell versucht Apple gegen einen Lebensmittelhersteller namens Fangguo Food Co., Ltd. aus dem chinesischen Sichuan vorzugehen. Der Vorwurf: Das Logo des Unternehmens benutzt konzeptuelle Elemente des bekannten Apfellogos und verstößt damit gegen gültiges Markenrecht. ...
![[UPDATE] Motorola erwirkt Verkaufsstopp für einige Apple Produkte](http://www.apfeltalk.de/forum/attachments/cms/79572-stop.jpg?cid=18)
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