Artikel: Memory-Streit: Ravensburger und Apple finden außergerichtliche Lösung

[canislupus6633]

Ich rede nicht davon, das es abgeschafft werden soll, eher, das es genutzt werden soll oder bei nicht-nutzung nach einer Frist von ca. 5 Jahren freigegeben werden muss.

Es geht mir darum, das alte Patent-/Geschmacksmuster-Rechte, die nur gekauft werden um die Nutzung zu unterbinden, frei zugänglich gemacht werden müssen, sofern der Rechte-Inhaber finanziell in der Lage wäre diese Rechte auch zu nutzen. Einer der die Rechte inne hat und es sich nicht leisten kann sein/e Innovation/Design umzusetzen, soll auch weiterhin geschützt sein.

[fraed]

Ich rede nicht davon, das es abgeschafft werden soll, eher, das es genutzt werden soll oder bei nicht-nutzung nach einer Frist von ca. 5 Jahren freigegeben werden muss.

Es geht mir darum, das alte Patent-/Geschmacksmuster-Rechte, die nur gekauft werden um die Nutzung zu unterbinden, frei zugänglich gemacht werden müssen, sofern der Rechte-Inhaber finanziell in der Lage wäre diese Rechte auch zu nutzen. Einer der die Rechte inne hat und es sich nicht leisten kann sein/e Innovation/Design umzusetzen, soll auch weiterhin geschützt sein.

Patent- und Markenrecht wird in Deutschland vom DPMA geregelt, in Europa vom HABM, in den USA vom USPTO. Eine internationale Harmonisierung gibt es hier nicht. Das ist denke ich das Hauptproblem in dieser Diskussion. US-Amerikanische Gesetze sind natürlich ganz andere, als europäische oder deutsche. Viele der Themen rund um Apple, die hier behandelt werden, haben ihren Ursprung nicht in Deutschland. Hier wird ein Markenrecht (bei Patenten bin ich mir unsicher) bei Nichtbenutzung nichtig.