Apple erneut im Rechtsstreit

[Felix Rieseberg]

Das amerikanische Patentrecht lässt einen hier und da die Stirn runzeln: Am 22. Januar veröffentlichte die bis dato vollkommen unbekannte Firma Minerva Industries eine Pressemitteilung, in der man freudig feierte, dass man ein Patent auf ein "Mobiles Unterhaltungs- und Kommunikationsgerät" gebilligt bekommen hatte. Nach der Meinung von Minerva Industries "profitieren praktisch alle Hersteller von Mobiltelefonen [...] dank unserer kürzlich patentierten Technologien". Und weil das so ist, wurden auch praktisch alle direkt mal verklagt: Apple, Nokia, Palm, Sony Erricsson, Motorola und der Hersteller der BlackBerry-Reihe, RIM, erhielten entsprechende Klagen.

Doch komplett überrascht dürften die Firmen nicht sein: Bereits vor einem guten halben Jahr hatte man bei Minerva Industries versucht, praktisch alle Eigenschaften eines modernen Mobiltelefons patentieren zu lassen. Eine Allianz von Apple und Sony Erricsson hat das Patent durch einen kurzfristigen Einspruch stoppen können - immerhin ist es auch seit einem Urteil des Supreme Court illegal, bereits bekannte Technologie patentmäßig zu kombinieren, wenn das Ergebnis "vorhersagbar" ist. Warum man beim Patentamt dann trotzdem das Patent ausgab, ist unklar und auf eine Art Bürokratiewahnsinn - wie es jetzt genau weitergeht, bleibt also erstmal unklar.

[idolum]

Cool, ich patentiere jetzt mal den Fortpflanzungsvorgang. Ich kassiere bei jedem Geschlechtsakt 1,25 Cent, bei jeder Selbstbefriedigung 0,25 Cent und bei jeder Geburt satte 5 Euro!

[Jaymz]

Sollte eigentlich klappen: das Ergebnis bzw. ob es überhaupt ein Ergebnis gibt ist ja auch nicht immer ganz "vorhersehbar"

[bw1faeh0]

lol^^

[julien1204]

ich glaub ein solches patent wuerde einigen den letzten groschen rauben:P

[Giftmischer]

Die Amerikaner und ihr Rechtssystem... Ich staune immer wieder.

[drok]

Wer im Glashaus sitzt,......

[paul:henri]

Cool, ich patentiere jetzt mal den Fortpflanzungsvorgang. Ich kassiere bei jedem Geschlechtsakt 1,25 Cent, bei jeder Selbstbefriedigung 0,25 Cent und bei jeder Geburt satte 5 Euro!

Ich schulde dir aktuell 0,75 EUR

[itunesmc]

Ich schulde dir aktuell 0,75 EUR

Holla wenns gestern blöd kam, schulde ich dir in 10 Monaten 6,25€


ja 10 weil die Schwangerschaft eines Menschen nach Zeugung 10 und nicht 9 Monate dauert.
9 Monate weil die rauen einen Monat später erst merken dass ihre Tage ausfallen

[jazummac]

wie is deine Bankverbindung? Da könnt ich dir mein Gehalt ja direkt überweisen ...