Magazin BGH bestätigt: "Slide to Unlock"-Patent ist ungültig

[Martin Wendel]

Bereits 2013 stellte das deutsche Bundespatentgericht fest, dass das "Slide to Unlock"-Patent von Apple, das die Entsperrung eines Touchscreens über eine Wischgeste beschreibt, ungültig ist. Das beschriebene Verfahren entspreche dem Stand der Technik und löse kein technisches Problem, weshalb es nicht patentierbar sei. Apple ging in Berufung, nun bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) die damalige Entscheidung. In der Begründung heißt es, dass das betreffende Patent nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhe.[prbreak][/prbreak]

Auswirkungen auf Patentstreitigkeiten dürfte die Entscheidung des BGH jedoch keine haben. Apple und Samsung haben bereits im letzten Jahr außerhalb der USA ihre Rechtsstreits beigelegt. In den USA wird jedoch weiter verhandelt. Zuletzt wurde im Mai festgestellt, dass Apple ein Teil der ursprünglich zugesprochenen Schadenersatzsumme nicht zustehe.

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Via Mac & i

 

[iMerkopf]

Richtig so.
Das Patentrecht hat ganz dringend eine Überarbeitung nötig.
Belanglosigkeiten, Codeschnipsel aus dem Informatik-Grundkurs der VHS und zu guter Letzt Lebensmittel. Lange kann es so nicht weiter gehen.

 

[Mitglied 105235]

Sehr gut, nun kann ich das auch an meine Schiebetür schreiben ohne Angst haben zu müssen ^^

 

[ChavezDing]

Naja, schon komisch, dass das viele andere, nachdem es etabliert war, nachgemacht haben... Davor musste man lange auf dem Unlockbutton bleiben oder ein Symbol auf dem Display drücken.

Wobei seit TouchID das "Slide to Unlock" auch mehr oder weniger Geschichte ist.

 

[-_ Dissidia _-]

Richtig so.
Das Patentrecht hat ganz dringend eine Überarbeitung nötig.
Belanglosigkeiten, Codeschnipsel aus dem Informatik-Grundkurs der VHS und zu guter Letzt Lebensmittel. Lange kann es so nicht weiter gehen.

Es fängt doch schon damit an, dass sogar einzelne Sätze patentiert werden.

"One more Thing!"

Wo soll es also bitte enden?!
Vielleicht darf ich ja bald nicht mal mehr rückwärts laufen?!

 

[KALLT]

Es fängt doch schon damit an, dass sogar einzelne Sätze patentiert werden.

"One more Thing!"

Wo soll es also bitte enden?!
Vielleicht darf ich ja bald nicht mal mehr rückwärts laufen?!

Du meinst die Sache aus der Schweiz? Das ist eine Handelsmarke, kein Patent. Dafür gibt es ganz andere Voraussetzungen. Es bedeutet lediglich, dass dieses Unternehmen diese ‘Marke’ für ihre eigenen Produkte nutzen darf. Das sollte Apple jedenfalls nicht behindern um den Satz auch weiterhin in Keynotes zu nutzen.

Naja, schon komisch, dass das viele andere, nachdem es etabliert war, nachgemacht haben... Davor musste man lange auf dem Unlockbutton bleiben oder ein Symbol auf dem Display drücken.

Dass Apple zuerst war und es sich vielleicht sogar ausgedacht hat, ist kein Grund um dafür ein Patent zu verleihen. Sie haben so oder so davon profitiert.

 

[marioti]

Wo soll es also bitte enden?!
Vielleicht darf ich ja bald nicht mal mehr rückwärts laufen?!

Das verstehst du ganz falsch, du sollst sogar ausdrücklich rückwärts laufen, nur eben dann dafür zahlen.

Grüße Mario

 

[beeker2.0]

Es fängt doch schon damit an, dass sogar einzelne Sätze patentiert werden.

Nee, sowas gibt es nicht. Sätze können aber als Marke geschützt werden. Was weder einfach noch allgemeinültig möglich ist...

 

[Arcane]

Hat sich nicht die olle Swift einen Satz patentierten lassen?

 

[ChavezDing]

Dass Apple zuerst war und es sich vielleicht sogar ausgedacht hat, ist kein Grund um dafür ein Patent zu verleihen. Sie haben so oder so davon profitiert.

Wenn du das beurteilen kannst.

 

[-_ Dissidia _-]

Nee, sowas gibt es nicht. Sätze können aber als Marke geschützt werden. Was weder einfach noch allgemeinültig möglich ist...

Das es letzten Endes als Marke patentiert wird ist mir klar, aber genügt nicht ein aussagekräftiger Name?

Warum also Sätze von anderen Konzernen nehmen und als eigene Marke patentieren?

Sowas nenne ich nämlich nicht Marke in dem Sinne sondern eher künstlerisches Redegewandt!

 

[KALLT]

Wenn du das beurteilen kannst.

Das liegt doch auf der Hand. Apple hat damit die Leute beeindruckt (siehe Keynote) und neugierig gemacht und iPhone-Käufer der ersten Stunde haben es direkt nutzen können. Diesen Vorteil kann ihnen keiner wegnehmen. Man gönnt keine Patente nur weil man sich etwas ausgedacht hat und das exklusiv machen will. Patente werden für Erfindungen verliehen die eine gewisse Erfindungshöhe besitzen.

Das Prinzip von “slide to unlock” ist technisch eher trivial und laut einigen Berichten gar nicht mal originell (es gab ein schwedisches Smartphone welches das schon vor dem iPhone hatte).

Das es letzten Endes als Marke patentiert wird ist mir klar, aber genügt nicht ein aussagekräftiger Name?

Warum also Sätze von anderen Konzernen nehmen und als eigene Marke patentieren?

Man kann keine Marke patentieren. Ein Patent ist ein Patent, eine Marke eine Marke. Das sind zwei ganz unterschiedliche Konzepte. Warum von ‘anderen Konzernen nehmen’? Die Marke gehörte schließlich niemanden, Apple eingeschlossen. Es bedeutet in dem Fall lediglich, dass das schweizer Unternehmen ein Produkt oder Dienst mit diesen Namen in der Schweiz anbieten kann.

 

[Onemorething]

"One more Thing!"

Hab auch noch keine "Einstweilige Verfügung " bekommen. :rolleyes:

 

[NorbertM]

Patent einreichen
Einspruchsfrist gewähren
Patent erteilt bekommen

FERTIG

Dass ein Patent dann nach Jahren für ungültig erklärt wird, kann nicht Sinn der Sache sein.

 

[MacbookPro@Olli]

Dass ein Patent dann nach Jahren für ungültig erklärt wird, kann nicht Sinn der Sache sein.

Naja, so funktioniert ein Rechtsstaat eben. Die Erteilung des Patents war eben nicht rechtens.

Ich bin allgemein kein Freund von Patenten, aber dass die Geste gar nicht so trivial war, kann man gut an der ersten iPhone-Keynote sehen, als Steve die Geste vorstellt Leider ist es dank der tollen neuen Boardsoftware wohl nicht möglich, hier Youtube-Links mit Timecode zu posten, die Stelle ist bei 15:28.

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[beeker2.0]

Das es letzten Endes als Marke patentiert wird ist mir klar, aber genügt nicht ein aussagekräftiger Name?

Warum also Sätze von anderen Konzernen nehmen und als eigene Marke patentieren?

Sowas nenne ich nämlich nicht Marke in dem Sinne sondern eher künstlerisches Redegewandt!

Eine Marke patentiert man nicht. Die lässt man sich schützen.

 

[beeker2.0]

Dass ein Patent dann nach Jahren für ungültig erklärt wird, kann nicht Sinn der Sache sein.

Doch, natürlich kann das sein. Die Prüfung des Patentantrags kann fehlerhaft sein, Rahmenbedingungen können sich ändern usw. Das ist normal.

 

[ChavezDing]

Patent einreichen
Einspruchsfrist gewähren
Patent erteilt bekommen

FERTIG

Dass ein Patent dann nach Jahren für ungültig erklärt wird, kann nicht Sinn der Sache sein.

Irren ist menschlich. Solange man keine Schadenersatzansprüche vor den Latz geknallt bekommt...

 

[Adelar3x]

Es fängt doch schon damit an, dass sogar einzelne Sätze patentiert werden.

"One more Thing!"

Wo soll es also bitte enden?!
Vielleicht darf ich ja bald nicht mal mehr rückwärts laufen?!

Hab auch noch keine "Einstweilige Verfügung " bekommen. :rolleyes:

Swatch hat das "One more thing" ja auch nicht wie wir alle gleich dachten von Steve sondern von Inspektor Columbo "abgekupfert". Da soll wohl demnächst eine Uhr im Stil Noir auf den Markt kommen...

 

[quiddjes]

Apple hat sich mit dem Prozesskrieg gg Samsung zum Obst (sic!) gemacht. Statt Werbespots zu schalten, die Samsung durch den Kakao ziehen*, ist in den Augen Vieler da draußen Apple ein Prozesshansel und Samsung der unliebsame und zu unterstützende Wettbewerber, der unterdrückt werden sollte.

*so wie bei Windows 95: "Willkommen im Jahre 1982"