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Apple verliert Patentstreit rund um FaceTime

Arcane

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Dann lies mal richtig.
Mag sein, dass sowas moralisch nicht das gelbe vom Ei ist, aber hätte ich die Chance dazu so einfach an so viel Kohle zu kommen wie Patenttroll Firmen - ich würde es genau so machen.

Die beiden Absätze, in denen ich Patentrollfirmen sogar in Schutz nehme, scheinst du auch überlesen zu haben?

Den Teil in dem ich mich für meine Einstellung versuche zu entschuldigen, musst du mir trotzdem mal genauer zeigen.
 
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Martin Wendel

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Die beiden Absätze, in denen ich Patentrollfirmen sogar in Schutz nehme, scheinst du auch überlesen zu haben?
Nein, habe ich nicht überlesen.

Den Teil in dem ich mich für meine Einstellung versuche zu entschuldigen, musst du mir trotzdem mal genauer zeigen.
Ich meinte es im Sinne von Rechtfertigung, sorry. Aber da ich weiß, dass du auch das nicht akzeptieren wirst - vergiss es. Eine Diskussion darüber führt zu nichts außer einer Flut an Beiträgen.
 

Arcane

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Lol, nice try Martin, aber du hast damit angefangen. Also bitte - dann zeig mir den Teil in dem ich mich "rechtfertige". Etwa der Teil in dem ich auf Apples Steuerhinterziehung eingehe? Oder der "Apple ist auch nicht besser" Teil? Da bekommst du gleich das nächste 'lol, nice try Martin' hinterhergeschoben.
 

Verlon

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Du etwa nicht? Kauf ich dir nicht ab.
nein, würde ich nicht tun. Habe da wohl andere Moralvorstellungen als du.

Aber ist schon witzig... wenn Apple Mrd. an Steuern hinterzieht, dann ist die jeweilige Gesetzesgrundlage daran Schuld, dass so etwas überhaupt möglich ist. Von einem Missbrauchs Apple redet dann komischerweise niemand. Frei nach dem Motto "Die wollen doch betrogen werden!"
Wenn du mal in die Threads schaust, wirst du sehen, dass ich Apples Steuermodell ebenso kritisiere. Ich finde, dass auch Unternehmen eine moralische Verantwortung haben. Trotzdem gibt es einen erheblichen Unterschied. Bei einem Patenttroll ist der Unternehmenszweck an sich moralisch fragwürdig, das ist bei Apple ganz sicher nicht der Fall.

Verdient aber eine Firma ihr Geld rein durch Lizenzgebühren, wird gleich mit dem Finger drauf gezeigt und geschrien "Iiihh, die stellen ja gar nix selber her. Sowas ist widerlich und ethisch total daneben."
Darum geht es nicht. Das ein Unternehmen Geld rein durch Lizenzgebühren verdient ist doch völlig ok. Es geht um den Missbrauch des Patentsystems.
Ob das in diesem Fall der Fall ist, kann ich nicht sagen. Aber ausschließen würde ich das aus den oben aufgeführten Gründen ebenfalls nicht.
 

Mokotschombo

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dürfte Apple nicht so jucken, die 1.2 Dollar werden mit einem Aufschlag auf die Kunden abgewälzt :)
 

Arcane

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Wenn du mal in die Threads schaust, wirst du sehen, dass ich Apples Steuermodell ebenso kritisiere.
Wollte dich auch nicht direkt damit ansprechen, sondern nur das Beispiel bringen.
Bei einem Patenttroll ist der Unternehmenszweck an sich moralisch fragwürdig,
Das ein Unternehmen Geld rein durch Lizenzgebühren verdient ist doch völlig ok. Es geht um den Missbrauch des Patentsystems.
Und hier wird eben der Begriff "Patenttroll" nur allzu leicht und gerne eingesetzt. 90% der Online Redakteure und viele der Nutzer hier denken doch, ein PT wäre ein Unternehmen, welches nichts anderes tut als Patente aufzukaufen, nichts eigenes herstellt und andere Firmen dann mit den eingekauften Patenten "erpresst". Und das ist auch der einzige Punkt, an dem ich sagen würde, dass das Patentsystem missbraucht wird und dass das moralisch nicht ganz ok ist.

Das eine Firma aber auch durch zig andere Umstände zur PT Firma werden kann und somit in eine Schublade mit der Firma aus obigen Beispiel gesteckt wird, weiß kaum einer und/oder wird ignoriert.
 

Mitglied 87291

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Der Artikel ist schlichtweg nicht komplett! Apple wird weiterhin Berufung einlegen. Selbst in letzter Instanz ist es möglich, eine Beschwerde gegen das Urteil einzubringen. Noch dazu wurden mittlerweile vier der Patente um die es geht für ungültig erklärt, was aufgrund des laufenden Verfahrens noch nicht berücksichtigt wurde. (So ähnlich geschehen im Prozess, in dem Apple Samsung wegen den runden Ecken verklagt hat. Dieses wurde auch nachträglich für ungültig erklärt)

Letztendlich wird Apple wohl wenig bist garnichts zahlen müssen.

Und die Diskussion hier verstehe ich auch nicht ganz. Solange hier geltendes Recht durchgesetzt wird, hat Apple zu zahlen. Und wenn sie wirklich Patentrechte verletzen (und dies bewusst weiterhin tun, denn die Technik wird aktuell immernoch eingesetzt obwohl die Patentklage 2012 eingereicht wurde) verdienen sie auch die entsprechende Strafe.
 

Verlon

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90% der Online Redakteure und viele der Nutzer hier denken doch, ein PT wäre ein Unternehmen, welches nichts anderes tut als Patente aufzukaufen, nichts eigenes herstellt und andere Firmen dann mit den eingekauften Patenten "erpresst". Und das ist auch der einzige Punkt, an dem ich sagen würde, dass das Patentsystem missbraucht wird und dass das moralisch nicht ganz ok ist.

für mich ist es ein Missbrauch des Patentsystems, wenn Patente genutzt werden, um unverhältnismäßig hohe, ungerechtfertigte oder unangemessene Lizenzzahlungen einzuklagen. Auf welchem Weg dies gemacht wird, finde ich da recht irrelevant.

Das Patentrecht bietet viel Raum für Missbrauch, schon alleine wegen der hohen Anzahl an Trivial-Patenten oder extrem breit gefasste Patente. Da die meisten Unternehmen den Großteil ihrer Patente rein defensiv einsetzen, ist dies nicht weiter tragisch.
 

Arcane

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für mich ist es ein Missbrauch des Patentsystems, wenn Patente genutzt werden, um unverhältnismäßig hohe, ungerechtfertigte oder unangemessene Lizenzzahlungen einzuklagen.
Und in wie weit missbraucht dann VirnetX das Patentsystem? Allen Anschein nach macht VirnetX nämlich nichts von dem, was du aufgezählt hast.
 

Verlon

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Und in wie weit missbraucht dann VirnetX das Patentsystem? Allen Anschein nach macht VirnetX nämlich nichts von dem, was du aufgezählt hast.

Allen Anschein nach? Wie kommst du denn da drauf? Wenn ein Software Unternehmen aus den ehemals 4 Patent-Portfolio 180 macht und dabei mehr Anwälte als ITler beschäftigt, habe ich schon erhebliche Zweifel, dass Grundlage der Patente die erfinderische Tätigkeit ist und der Zweck der Patente ist, diese zu schützen.

Da halte ich es zumindest nicht für ausgeschlossen, dass die Armada an Anwälten eher nach Lücken in der bestehenden Patentsituation suchen (völlig egal wie trivial diese sind), diese selbst zum Patent anmelden, dabei gezielt extrem vage formulieren um den Schutzbereich sehr breit zu fassen um diese dann dazu zu nutzen, Lizenzgebühren einzuklagen. Und das wiederum halt ich für nicht gerechtfertigt und für unangemessen. Und auch wenn es nicht der illegal ist, ist dies nicht der Zweck unseres Patentsystems und somit für mich ein gezielter Missbrauch dieses Systems. Es schadet allen Unternehmen, die forschen und entwickeln und verhindert Fortschritt, was wieder rum auch uns Nutzer schadet.
 
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Sauron

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Beweise für so ein Handeln hast du aber nicht, daher in dubio pro reo :)
 
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Arcane

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Allen Anschein nach? Wie kommst du denn da drauf? Wenn ein Software Unternehmen aus den ehemals 4 Patent-Portfolio 180 macht und dabei mehr Anwälte als ITler beschäftigt, habe ich schon erhebliche Zweifel, dass Grundlage der Patente die erfinderische Tätigkeit ist und der Zweck der Patente ist, diese zu schützen.
Ich bezog mich auf den Apple Fall. Und beweisen kannst du nichts von dem. VirnetX forscht und entwickelt ebenso, verkauft sogar selber ein Produkt (das scheint ja bei PT ja nicht üblich) und versucht Apple gegenüber doch nichts weiter, als seine eigenen Patente zu schützen.

Würde VirnetX durch ihre Software zehn Mal mehr Gewinn erwirtschaften als sie es jetzt tun, würde doch niemand diese Firma als Patenttroll bezeichnen. Da deren Haupteinnahmequelle aber anscheinend durch die Lizenzierung durch Patente (ob nun eigene oder gekaufte ist doch komplett wurscht) geschieht und nicht durch deren Software, wird sofort die Patentroll-Keule geschwungen. Lachhaft.

Hast du das mit den ITlern und der Armada von Anwälten eigentlich irgendwo als Quelle, oder ist das wieder nur nicht mehr als eine Annahme?
 

Verlon

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Ich bezog mich auf den Apple Fall. Und beweisen kannst du nichts von dem. VirnetX forscht und entwickelt ebenso, verkauft sogar selber ein Produkt (das scheint ja bei PT ja nicht üblich) und versucht Apple gegenüber doch nichts weiter, als seine eigenen Patente zu schützen.
wir drehen uns im Kreis. Wenn du so oberflächlich den Fall betrachten willst, bitte. Wobei ich mich schon frage, wie du die Patente beurteilen willst?

Würde VirnetX durch ihre Software zehn Mal mehr Gewinn erwirtschaften als sie es jetzt tun, würde doch niemand diese Firma als Patenttroll bezeichnen. Da deren Haupteinnahmequelle aber anscheinend durch die Lizenzierung durch Patente (ob nun eigene oder gekaufte ist doch komplett wurscht) geschieht und nicht durch deren Software, wird sofort die Patentroll-Keule geschwungen. Lachhaft.
Ich glaube du hast immer noch nicht den Kern des Problems verstanden. Gewinnverteilung, zukauf von Patenten, Lizenzeinnahmen... das sind alles Punkte, die bei Patenttrollen oft vorkommen, aber das ist nicht das Problem. Es ist der Missbrauch des Patentsystems.

Hast du das mit den ITlern und der Armada von Anwälten eigentlich irgendwo als Quelle, oder ist das wieder nur nicht mehr als eine Annahme?
Wall Street Journal
 

MichaNbg

Bittenfelder Apfel
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Worauf möchtest du denn eigentlich hinaus, Apple mit einem Patenttroll (und ich meine jetzt nicht VirnetX) vergleichen?
Ja, genau darauf wollte ich hinaus. Das ist die Quintessenz des gesamten Postings. Meine Güte... wenn jemand Apple aufgrund einer Patentnutzung verklagt muss es automatisch ein Patenttroll sein. Heiliges Apple mit Sankt Tim an der Spitze ....

Und wenn das Geschmacksmuster/"design patent" eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken kein Musterbeispiel für kranke Auswüchse des Schutzes angeblichen geistigen Eigentums ist, was dann?


Bislang sieht die Sachlage so aus:
Das gegnerische Unternehmen hat gültige Patente einer eigenen Entwicklung in der Hand. Ihrer Ansicht nach nutzt Apple diese patentierte Technik unrechtmäßig. Die bisherigen Instanzen stützen diese Sichtweise. Sehe da kein Grund zur Empörung.

Es hat sich hier vermutlich auch niemand darüber empört, als Apple Samsung mit ähnlicher Argumentation und wirklich trivialen Geschmacksmustern vor Gericht zog.
 

Arcane

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Martin Wendel

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wenn jemand Apple aufgrund einer Patentnutzung verklagt muss es automatisch ein Patenttroll sein.
Hast du denn eigentlich gelesen, was du da von mir zitiert hast? Ich sage doch explizit, dass ich mit Patenttroll eben NICHT VirnetX meine.

Und wenn das Geschmacksmuster/"design patent" eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken kein Musterbeispiel für kranke Auswüchse des Schutzes angeblichen geistigen Eigentums ist, was dann?
Das Designpatent beschränkt sich nicht auf ein Rechteck mit abgerundeten Kanten.
 

MisteriDevice

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Patenttroll oder nicht. Spielt doch keine Rolle. Wenn die Gesetze es ermöglichen, dann ist das halt so. Wenn man so etwas nicht will, dann müssen die Gesetze geändert werden.
 

Verlon

Wöbers Rambur
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nicht zum aktuellen Fall, aber zum Thema Patente...

Da werden Patente auf US-Ureinwohner übertragen (natürlich gegen einer dicken Bezahlung), um von deren Immunitätsrechten zu profitieren. Dadurch können Patente nicht so einfach angefechtet werden, was bei den ganzen zweifelhaften Patenten, die durchs Patentamt rutschen, natürlich extrem hilfreich für den Inhaber ist.

https://www.heise.de/newsticker/mel...r-Amazon-und-Microsoft-verklagen-3865118.html
 

MichaNbg

Bittenfelder Apfel
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Hast du denn eigentlich gelesen, was du da von mir zitiert hast? Ich sage doch explizit, dass ich mit Patenttroll eben NICHT VirnetX meine.
Und ich habe nicht im entferntesten geschrieben, dass Apple ein Patenttroll wäre und trotzdem tust du so, als würde ich Apple mit einem (richtigen) Patenttroll vergleichen. Wer liest hier also nicht?

Das Designpatent beschränkt sich nicht auf ein Rechteck mit abgerundeten Kanten.
https://www.theverge.com/2012/11/7/3614506/apple-patents-rectangle-with-rounded-corners
 
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Martin Wendel

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Und ich habe nicht im entferntesten geschrieben, dass Apple ein Patenttroll wäre und trotzdem tust du so, als würde ich Apple mit einem (richtigen) Patenttroll vergleichen.
Da ich davon ausgehe, dass du den Unterschied zwischen einer Frage und einer Feststellung kennst, würde ich dich bitten, dir den Diskussionsverlauf nochmal anzuschauen.