Apple verliert Patentstreit rund um FaceTime

Jan Gruber

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Apple verliert Patentstreit rund um FaceTime
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Es scheint, als hätte der jahrelange Patentstreit rund um FaceTime ein Ende genommen - ein unerfreuliches, aus Sicht von Apple. Der Einspruch seitens des Herstellers wurde abgewiesen, damit wird Apple Schadensersatz in Millionenhöhe leisten müssen.

Der Rechtsstreit läuft bereits seit einigen Jahren. Das Sicherheitsunternehmen VirnetX beklagt Patentverletzungen von Apple im Zusammenhang mit FaceTime. Jetzt lehnt ein Gericht in Texas Apples Einspruch gegen das bisherige Urteil ab. Damit wird Apple Schadensersatz in Höhe von 440 Millionen US-Dollar leisten müssen. 1,20 US-Dollar je betroffenem Gerät plus die Kosten für das Verfahren.
Geschichte hinter dem Patentstreit


Bereits 2013 gab es in dieser Angelegenheit das erste Urteil, Apple legte damals jedoch Rechtsmittel ein. Die betroffenen Softwareteile sind mittlerweile nicht mehr Teil von FaceTime. Um gegen die Patente nicht mehr zu verstoßen, deaktivierte Apple in iOS 6 bereits FaceTime, um Nutzer so zum Umstieg auf iOS 7 zu zwingen. Dort wurden eigene Lösungen integriert, die nicht gegen die Patente von VirnetX verstoßen.

Via PRNewsWire
 

Apfelkescher

Westfälische Tiefblüte
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Diese Patenttrolle sind einfach widerlich! Der Kunde ist bei soetwas wieder der Dumme. Muss er diesen Schaden doch durch höherer Gerätepreise letztendlich mitgezählten.
 

Benutzer 176034

Gast
Wir gezählten doch alle freiwillig, wenn wir uns für Apple entscheiden.
Uns zwingt doch keiner...
 

PhilR

Rheinischer Krummstiel
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Diese Patenttrolle sind einfach widerlich! Der Kunde ist bei soetwas wieder der Dumme. Muss er diesen Schaden doch durch höherer Gerätepreise letztendlich mitgezählten.
Wenn jemand die Patente eines anderen nutzt, dann muss er zahlen. Apple zieht selbst gegen andere regelmäßig vor Gericht. Aus meiner Sicht gibt es hier keinen Grund sich aufzuregen. Da die Apple Verkaufspreis sowieso losgelöst von Kosten festgelegt werden, werden die Produkte für den Kunden weder teurer noch günstiger...
 
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Verlon

Tiefenblüte
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Wenn jemand die Patente eines anderen nutzt, dann muss er zahlen. Apple zieht selbst gegen andere regelmäßig vor Gericht. Aus meiner Sicht gibt es hier keinen Grund sich aufzuregen.

tja, dann schau mal genauer hin. Patenttrolle missbrauchen das Patentrecht mit dem Zweck der eigenen Bereicherung. Das hat nichts mit dem Schutz von Erfindungen zutun, das ist einfach Abszocke. Ich kenne VirnetX nicht, aber es gibt wohl einige, die meinen dass es sich dabei um einen Patent-Troll handelt.
 

Bananenbieger

Golden Noble
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Es ist etwas anderes, wenn Qualcomm oder Samsung gegen Apple klagt.

Patenttrolle nutzen das Patentrecht einfach nur aus, um Kohle zu scheffeln. Ethisch absolut unterstes Schublade. Meist werden möglichst vage Patente beantragt, damit man eine größtmögliche Zielmenge schafft. Im gleichen Zug macht man Patentrecherchen der Unternehmen extrem schwierig, da man kaum die relevanten Patente finden kann. Zumal es sich meist um Trivialpatente handelt, wo kaum jemand überhaupt davon ausgehen muss, dass da irgendetwas überhaupt patentiert sein kann.

Das Patentrecht bedarf weltweit dringend einer Überarbeitung, da mittlerweile dem Missbrauch Tür und Tor offen steht.
 
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MichaNbg

Goldrenette von Blenheim
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https://en.wikipedia.org/wiki/VirnetX

Soll sich jeder selbst ein Bild machen. Nach einem reinen "Patenttroll" (mal schnell andere Unternehmen aufkaufen und deren Patente dann zu Geld machen) schaut es jedenfalls nicht aus.

siehe hier:
https://www.forbes.com/sites/marsha...ation-jason-bourne-would-love/2/#664a3736104b
Where does Apple come in to all this? Well, you know those blue (not green) text bubbles you see when you use Apple’s iMessage? That shows you are using a messaging system secured by VirnetX’s “Jason Bourne” encryption technology. VirnetX invented and patented it.

So to protect their patented innovations, the scientists were forced to litigate. As noted previously, three federal courts ruled that Apple infringed VirnetX’s patents when it used their technology in its iMessage, Facetime, and VPN on Demand services — and in the case of Facetime and VPN on Demand, did so willfully!

But the weirdest twist in this case is that Apple’s friends in the media keep referring to VirnetX as a “patent troll,” which is just plain silly. I mean, isn’t the pejorative “patent troll” supposed to be reserved for outfits run by thieving lawyers, not scientists? For firms with no genuine technological advance to offer? And for companies that don’t actually make or sell any products?

So why call VirnetX a troll? The firm is run by top PhD scientists who made a major technological breakthrough in secure encrypted communications and then commercialized it into a real product — the Gabriel Collaboration Suite of apps that enable secure messaging, secure voice and video calling, secure mail, and secure file sharing between any device using any operating system — all encrypted.

You can download the Gabriel Collaboration Suite from Apple’s App Store, Google’s Play Store, or from www.gabrielsecure.com. VirnetX also licenses its technology to companies like Microsoft, Aastra, Mitel, NEC, Siemens, and Avaya.

Zumal es sich meist um Trivialpatente handelt, wo kaum jemand überhaupt davon ausgehen muss, dass da irgendetwas überhaupt patentiert sein kann.
In diesem Punkt ist Apple aber auch ganz groß. Die halten auch mehrere Patente, bei denen sich ein normaler Mensch fragt "und das haben die sich patentieren lassen? und kamen damit auch noch durch?!"



Das ist das Problem an Patenten. Was ist schützenswert und was ist einfach nur Geldmacherei? Auch Google, Apple, Microsoft, ... halten neben technologischen Innovationen viele Patente, die eigentlich alltägliches beschreiben. Logische Handlungen oder Prozesse, ohne wirkliche Innovationskraft. Oder einfach nur die Beschreibung der Produktbeschaffenheit ohne es wirklich zu bauen oder zu wissen, wie man es baut. Amerikanische Patentämter erteilen diese Patente trotzdem. Manchmal kommt es einem so vor, als könnte man sich heute schon "1+1=2" patentieren lassen.

Das sollte wirklich mal aufgeräumt werden. Da ist aber unter Garantie die Lobby zu tief im Arsch der Politik als dass an dieser für alle erträglichen Einnahmequelle so schnell irgendwas gedreht würde...
 
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Verlon

Tiefenblüte
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und wie willst du da erkennen, dass es kein patenttroll ist? Weil die offenbar ein Produkt anbieten?
 

MichaNbg

Goldrenette von Blenheim
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Und warum sind die meisten Angestellten der Firma Juristen?
Weil du eine gut ausgestattete Rechtsabteilung brauchst, wenn du dich mit Apple anlegen willst? :eek::p

Ist die Durchsetzung eines Patentes auf eine von dir entwickelten Technik für dich bereits ausschlaggebend für einen „Patenttroll“?

Kenne das Unternehmen nicht. Aber was man findet, lässt erst mal nicht auf einen reinen Patenttroll schließen.
 

Arcane

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und wie willst du da erkennen, dass es kein patenttroll ist? Weil die offenbar ein Produkt anbieten?
Wäre zumindest meine Annahme. Habe aber nicht näher nachgeschaut. Aber selbst wenn diese Firma ein Patenttroll wäre, so habe ich dennoch keinerlei Mitleid mit Apple. Mag sein, dass sowas moralisch nicht das gelbe vom Ei ist, aber hätte ich die Chance dazu so einfach an so viel Kohle zu kommen wie Patenttroll Firmen - ich würde es genau so machen. Apple ist da auch nicht besser.
 

Verlon

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Aber was man findet, lässt erst mal nicht auf einen reinen Patenttroll schließen.

Naja, ich bin mir da nicht so sicher. Hauptsächlich Anwälte angestellt und dann die ursprünglichen 4 Patente auf über 100 Patente + 80 eingereichte augebläht ohne ein neues Produkt? Da sieht man schon wo der Fokus liegt, oder?

Ok, will das jetzt nicht vergleichen mit den klassischen Patenttrollen, aber mit ihrer angebotenen Softwarelösung machen die nicht ihr Geld.
 

Martin Wendel

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In diesem Punkt ist Apple aber auch ganz groß. Die halten auch mehrere Patente, bei denen sich ein normaler Mensch fragt "und das haben die sich patentieren lassen? und kamen damit auch noch durch?!"
Und zwar? Und jetzt bitte nicht die Mär vom Patent auf ein Rechteck mit abgerundeten Ecken. Worauf möchtest du denn eigentlich hinaus, Apple mit einem Patenttroll (und ich meine jetzt nicht VirnetX) vergleichen? Denn von solchen hat Bananenbieger gesprochen.
 

Arcane

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Du etwa nicht? Kauf ich dir nicht ab. So lange alles legal von statten geht, kann mir doch egal sein, was andere über mich denken.

Aber ist schon witzig... wenn Apple Mrd. an Steuern hinterzieht, dann ist die jeweilige Gesetzesgrundlage daran Schuld, dass so etwas überhaupt möglich ist. Von einem Missbrauchs Apple redet dann komischerweise niemand. Frei nach dem Motto "Die wollen doch betrogen werden!"

Verdient aber eine Firma ihr Geld rein durch Lizenzgebühren, wird gleich mit dem Finger drauf gezeigt und geschrien "Iiihh, die stellen ja gar nix selber her. Sowas ist widerlich und ethisch total daneben." Das sind dann auch oftmals die Leute, die von "Missbrauch" reden, ohne überhaupt eine Ahnung davon zu haben, um was für ein Patent genau es eigentlich bei dem Streit geht, ob die Gebühren unverhältnismäßig sind, oder nicht, wie das Patent formuliert wurde, ob die Bezeichnung Patenttroll überhaupt gerechtfertigt ist, etc.

Auch immer wieder schön, wie alle angeblichen Patenttrollfirmen unter einen Tisch geschoben werden.
 
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Martin Wendel

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So lange alles legal von statten geht, kann mir doch egal sein, was andere über mich denken.
Recht muss nicht immer moralisch sein. Die einen pochen auf ihr Recht, die anderen auf Moral. Steh' halt dazu, wenn das erste für dich Priorität hat.
 
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Martin Wendel

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Dein, grob zusammengefasst, "ja, aber" und "die doch auch" im letzten Beitrag deuten einen Erklärung- und Entschuldigungsbedarf an, der in meinen Augen nicht notwendig sein sollte.