Feature Samsung muss 120 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Apple zahlen

[Martin Wendel]

Nach drei Tagen Beratung ist das Geschworenengericht in Kalifornien im Schadenersatzverfahren zwischen Apple und Samsung zu einem Urteil gelangt. Samsung hat zwei der fünf verhandelten Softwarepatente von Apple verletzt und muss dafür rund 120 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen. Apple geht damit zwar als Gewinner aus der Verhandlung, die zugesprochene Summe stellt jedoch nur einen Bruchteil der ursprünglich geforderten 2,2 Milliarden US-Dollar dar. Das Gericht stellte außerdem fest, dass Apple mit einigen seiner Geräte ein Patent von Samsung verletzt hat und wurde seinerseits zu einer Zahlung von rund 160.000 US-Dollar verpflichtet. Samsung forderte für Patentverletzungen von Apple ursprünglich 6,9 Millionen US-Dollar.[prbreak][/prbreak]

Bei den von Samsung verletzten Patenten handelt es sich um die Slide to Unlock-Funktion und die automatische Umwandlung von Adressen und Telefonnummern in z.B. E-Mail-Nachrichten in Links. Diese Patente wurden unter anderem mit dem Galaxy S3 und dem Galaxy Nexus verletzt. Insgesamt beläuft sich die Schadenersatzsumme auf 119.625.000 US-Dollar, alleine für die Patentverletzungen des Galaxy S3 wurden Apple 52 Millionen US-Dollar Schadenersatz zugesprochen – für Samsung das teuerste der verhandelten Geräte. Apple hat hingegen mit dem iPhone 4, 4s und 5 sowie mit dem iPod touch 4G und 5G ein Patent von Samsung verletzt, das die Darstellung von Bildern in Fotogalerien umfasst, und muss dafür 158.400 US-Dollar zahlen.

Apple zeigt sich zufrieden mit dem Ausgang des Verfahrens. „Wir sind den Geschworenen und dem Gericht für ihre Dienste dankbar. Das heutige Urteil bekräftigt, was bereits in Gerichten rund um den Globus festgestellt wurde: Dass Samsung willentlich unsere Ideen gestohlen und unsere Produkte kopiert hat“, so Apple in einer ersten Stellungnahme. Samsung und Google wollten vorerst kein Statement abgeben.

Die letzte große Begegnung vor Gericht zwischen den beiden Konzernen ging vor rund zwei Jahren ebenfalls zugunsten von Apple aus. Samsung wurde darin wegen verletzter Geschmacksmuster von den Geschworenen zur Zahlung von rund einer Milliarde US-Dollar verpflichtet. Der Betrag wurde in einem weiteren Verfahren zuerst wegen Verfahrensfehlern nach unten korrigiert, ein Großteil davon wurde Apple in einem dritten Verfahren schließlich wieder zugesprochen. Die Summe beläuft sich auf 939,8 Millionen US-Dollar, bezahlt wurde der Schadenersatz von Samsung aber noch nicht. Das Urteil wurde immer wieder angefochten, eine letztgerichtliche Entscheidung steht noch aus.


Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten
Via The Verge

 

[simmac]

Diese Patente wurden unter anderem mit dem Galaxy S3 und dem Galaxy Nexus verletzt.

Hä? Das Nexus läuft ja mit Google-ROM, nicht mit Samsung-Firmware...

 

[Nike]

Portokasse


Gesendet von meinem iPhone mit Apfeltalk

 

[Martin Wendel]

Hä? Das Nexus läuft ja mit Google-ROM, nicht mit Samsung-Firmware...

Womöglich weil Samsung die Geräte eben verkauft hat? Apple hat ja ganz offenbar nicht ein Problem nur mit Samsung, sondern mit Google bzw. Android generell. Wenn das Nexus gegen das Slide to Unlock-Patent verstößt, werden wohl auch zahlreiche andere Smartphones mit Stock-Android dagegen verstoßen. Apple wird mit diesem Urteil jetzt sicher nicht halt machen.

 

[10tacle]

ein Patent von Samsung verletzt, das die Darstellung von Bildern in Fotogalerien umfasst

Ich versteh irgendwie gar nicht, was für eine Funktion damit genau gemeint ist. Doch nicht etwa nichts anderes als Thumbnails, oder? Oder allgemein, dass man Fotos in einer Gallerie hat? Hä...? Was für eine "Funktion" soll das sein?
Irgendwie blick ich bei den Patenten auf die kleinsten Funktionen nicht mehr durch...

 

[Martin Wendel]

Ich versteh irgendwie gar nicht, was für eine Funktion damit genau gemeint ist.

Hier kannst du dir das ganz genau durchlesen: http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-...6,226,449.PN.&OS=PN/6,226,449&RS=PN/6,226,449

 

[applundei]

Warum verklagen die sich immer im wilden Westen?
Wäre interessant zu erfahren wie das Urteil vor einem asiatischen Gericht ausfallen würde

 

[forenwalter]

Warum verklagen die sich immer im wilden Westen?
Wäre interessant zu erfahren wie das Urteil vor einem asiatischen Gericht ausfallen würde

Oder in Europa ?

 

[Tofffl]

Hä? Das Nexus läuft ja mit Google-ROM, nicht mit Samsung-Firmware...

Nicht nur, es gab auch einige mit Samsung-Firmware (da Samsung einen Bug behoben hat). Die Updates kamen dann von Samsung und nicht von Google, sehr zum Ärger der Kunden.

 

[raffiii]

Wahrscheinlich decken diese 120 Millionen kaum den Betrag, den Apple bezahlt hat, um den Prozess zu führen. Aber das Geld spielt hier wohl eher eine Nebensache.

 

[iFönler]

Genau genommen ist das Urteil für Apple ein Schlag ins Gesicht.
Ok, sie haben gewonnen, aber der eigentliche Erfolg definiert sich doch über die Summe des erzielten Schadenersatzes. 120 Millionen gegen die 2,2 Milliarden, welche Apple da vorschwebten, zudem einer Patentverletzung bezichtigt...klingt übersetzt wie "Ok Jungs, es reicht nun langsam!"

 

[Martin Wendel]

Ok, sie haben gewonnen, aber der eigentliche Erfolg definiert sich doch über die Summe des erzielten Schadenersatzes.

Ich würde eher genau das Gegenteil behaupten. Apple geht es überhaupt nicht ums Geld. Apple geht es darum, dass vor Gericht die Schuld des anderen bewiesen wird – und wenn es noch so "kleine" Summen sind.

 

[iFönler]

Ja, so ist es sicher.

Aber wie gesagt, im US Rechtssystem definiert sich der Erfolg eher an der Summe unter dem Strich.
Da macht das aktuelle Urteil dann eher den Eindruck eines Warnschusses...offenbar ist nun auch die Heimatfront langsam der ewigen Klagerei überdrüssig.

Mein Bauchgefühl, mehr nicht...

 

[Tofffl]

Zumal die von Apple angeführten Patente mehr oder weniger als wertlos angesehen wurden, wenn man sich die Summen anschaut.

 

[Martin Wendel]

Da macht das aktuelle Urteil dann eher den Eindruck eines Warnschusses...

Ich sehe hier schon fast ein wenig einen Präzedenzfall. Es ging insgesamt ja nur um ca. 10 Geräte von Samsung. Ich könnte mir vorstellen, dass es noch zahlreiche weitere Geräte gibt, auf die die nun entschiedenen Patentverletzungen genauso anwendbar wären.

 

[Lurgo]

Oder in Europa ?

War das Slide-To-Unlock Patent nicht schon ungültig erklärt für Europa? Und läuft in den USA noch das Verfahren? Da kenn sich noch einer aus...

Unterm Strich eine Farce. Wenn ich schon sowas lese wie "Umwandlung von Telefonnummern in Links" - solche Sachen dürfen einfach nicht patentiert werden. Wer sowas für eine schöpferische Leistung hält, der hat einfach nur keine Ahnung. Wenn ich mich recht erinnere hatten wir vor 15 Jahren in einer Programmieren-Vorlesung mal was ganz ähnliches als Hausarbeit bzw. Fingerübung. Kein Scheiss!

[EDITH]An alle Anwälte: ich hab das natürlich angesichts der unklaren rechtlichen Lage - auch wenn Apple das Patent damals wahrscheinlich noch nicht eingereicht hatte bzw. eh kurz vor der Pleite stand - nur unter Protest programmiert und sofort wieder vernichtet! Ohne hinzuschauen oder es aufzurufen. Bitte nicht verklagen![/EDITH]

 

[aniSation]

Bei diesen Summen muss man sich mal eines vor Augen führen: OpenSource Entwickler machen sowas entweder für sehr kleines Geld, oder in ihrer Freizeit aus Spaß und geben es dann zur freien Verfügung dem gemeinen Volk in die Hand. Man kann diesen Leuten nicht oft genug Danke sagen.

 

[Bio Exorzist]

OpenSource-Entwickler werden in der Regel auch normal bezahlt. Klar machen das auch welche in ihrer Freizeit als Hobby, aber das ist eher der kleinere Teil!

 

[TimoR.]

Man kann es samsung nur wünschen, dass sie so oft wie möglich bestraft werden für ihre immer wieder stattfindenden, vorsätzlichen Patentverletzungen (... und ihre gesamte "Firmenpolitik").

 

[Tofffl]

Natürlich, DoktorChef darf bei diesem Thema nicht fehlen...